Initiative im Stadtrat:Gemeinsam gegen den Hass

Der Stadtrat will mit einer Kampagne verdeutlichen, dass Diskriminierung und Vorurteile in München keinen Platz haben.

Von Heiner Effern

Die Fraktionen im Stadtrat wollen gemeinsam gegen Hass und Vorurteile vorgehen. In drei gemeinsamen Anträgen fordern sie auf Initiative von Grünen/Rosa Liste eine Aufklärungskampagne für München, Verbesserungen im öffentlichen Nahverkehr und eine höhere Sensibilisierung der Beschäftigten in der Verwaltung. Im Zentrum der Kampagne soll die klare Botschaft stehen, dass Hass- oder Vorurteilskriminalität, wie die erweiterte Form der Diskriminierung genannt wird, in der Stadt keinen Platz haben.

Dazu soll genau erklärt werden, welche Formen der Verletzungen und der Herabsetzung angezeigt werden können, um die Rechte von Betroffenen zu stärken. Nicht zuletzt sollen Bürgerinnen und Bürger, die Zeugen von Hass oder Vorurteilen werden, dazu ermutigt werden, selbst etwas dagegen zu tun anstatt nur zu- oder wegzuschauen. Die Initiative, der sich auch die beiden fraktionslosen Stadträte der Freien Wähler angeschlossen haben, fußt auf einem Stadtrats-Hearing vom vergangenen Juli.

Dort wurde deutlich, dass es eine hohe Dunkelziffer von Übergriffen gibt, die von den Opfern nicht angezeigt werden. Sei es, weil sie die Attacken möglichst schnell vergessen wollen oder keine Hoffnung haben, dass eine polizeiliche Verfolgung etwas bringt. Da Hass- und Vorurteilskriminalität auch im öffentlichen Nahverkehr häufig vorkommen, soll deren Meldung dort schneller, effizienter und einfacher gestaltet sowie das Sicherheitspersonal entsprechend geschult werden.

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