Noch bevor die SPD bekannt gibt, wer künftig die Ministerposten in der Ampel-Koalition besetzen wird, gibt es Spekulationen um einen weiteren Spitzenjob. Wie die Bild am Sonntag berichtet, soll Andrea Nahles neue Chefin der Bundesagentur für Arbeit werden.
Nahles wolle trotz aller kursierenden Gerüchte nicht Ministerin im künftigen Bundeskabinett werden, aber Olaf Scholz schätze das Fachwissen der ehemaligen Arbeitsministerin, schreibt die Bams. Dienstantritt wäre spätestens der erste April. Dann läuft der Vertrag des derzeitigen Amtsinhabers Detlef Scheele aus.
Nahles wollte den Bericht auf Anfrage der SZ nicht kommentieren. "Dazu äußere ich mich nicht", sagte sie.
Kevin Kühnert gilt als eines der größten Talente der SPD. Jetzt könnte er Generalsekretär werden. Doch nicht alle in der Partei sind gleichermaßen begeistert. Und mit Olaf Scholz könnte es häufiger rumpeln.
Die Politik hat keinen direkten Zugriff auf den Spitzenposten in der Arbeitsagentur. Die Bundesagentur ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung. Ein Verwaltungsrat überwacht die Arbeit des Vorstandes und schlägt der Bundesregierung den Vorsitzenden oder die Vorsitzende vor. Dem Verwaltungsrat gehören Vertreter der Arbeitnehmer, der Arbeitgeber und Vertreter anderer öffentlicher Körperschaften an.
Guter Ruf als Fachpolitikerin
Über die berufliche Zukunft von Nahles ist oft spekuliert worden. Auch wenn sie 2019 nach nur gut einem Jahr als SPD-Chefin gescheitert ist, blieb vielen, nicht nur in der SPD, in Erinnerung, dass sie sich als Bundesarbeitsministerin in den Jahren 2013 bis 2017 einen sehr guten Ruf als Fachpolitikerin erarbeitet hatte. In ihrer Amtszeit war der Mindestlohn eingeführt worden, den die Ampel-Regierung nun auf wenigstens zwölf Euro erhöhen will. Als SPD-Chefin leistete sie die konzeptionelle Vorarbeit für das Bürgergeld, das Hartz-IV ablösen soll.
Diese Expertise war auch ein Grund, warum sie als mögliche Arbeitsministerin in einem Kabinett von Olaf Scholz gehandelt worden war. Nahles hatte aber seit ihrem kompletten Abschied aus der Politik 2019 nicht zu erkennen gegeben, dass sie an einem Comeback in die erste Reihe der Politik arbeite. Im August 2020 wurde sie Präsidentin der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation.
In jedem Fall wäre sie eine ernst zu nehmende Kandidatin für den Posten.
