Fußball-EM, Automobil-Ausstellung, Feierpublikum, Demonstrationen wegen der Corona-Pandemie - Münchens Polizeipräsident Thomas Hampel hat erst vor einer Woche auf die Belastung seiner Beamten und Beamtinnen im vorigen Jahr hingewiesen, gerade wegen der vielen außergewöhnlichen Einsätze. Untermauert wird die Einschätzung nun durch eine parlamentarische Anfrage des Münchner SPD-Landtagsabgeordneten Markus Rinderspacher. Er bilanziert "einen neuen Überstundenrekord".
Der Antwort des Innenministeriums zufolge sind bei der Münchner Polizei 2021 insgesamt 563 375 Überstunden angefallen, 17 Prozent mehr als 2020 und "so viele wie nie zuvor", wie Rinderspacher anmerkt. Im Durchschnitt haben die Münchner Beamten 99 weitere Überstunden auf ihrem Arbeitszeitkonto verbucht, deutlich mehr als ihre Kollegen in den übrigen neun Präsidien des Freistaats. Nur im Landeskriminalamt wurden noch mehr Überstunden geleistet, im Schnitt 131.
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Bemerkenswert findet Rinderspacher dabei, dass die Zahl der Überstunden so hoch ist, obwohl in München Mehrarbeit auch finanziell abgegolten wurde: 2021 wurden rund 855 000 Euro ausgezahlt für mehr als 37 000 Überstunden. Auch das ist weit mehr als an anderen Polizeibehörden in Bayern und setzt einen Trend aus den Jahren zuvor fort. "Die Arbeitsbelastung ist immens. Es wird höchste Zeit, dass der Innenminister den Münchner Inspektionen mehr Personalstellen zuweist, damit die über die Maßen beanspruchten Polizistinnen und Polizisten entlastet werden", fordert Rinderspacher.
Dass im Rahmen eines Konzepts zur Stellen-Neuverteilung der Münchner Polizeiverband bis 2025 auf mehr als 6000 Stellen aufgestockt werden soll, "reicht vorne und hinten nicht aus", findet Rinderspacher: "Die Bevölkerung der Landeshauptstadt wächst rasant - und damit die Aufgabenfülle der Polizei. Dem muss der bayerische Dienstherr Rechnung tragen."
Das Münchner Präsidium hat sich bereits ans Innenministerium gewandt wegen einer Gesetzesänderung, die es ermöglichen soll, die Mehrarbeit komplett zu vergüten. Wie ein Sprecher weiter mitteilte, werden zudem alle Beschäftigten angehalten, ihre Überstunden abzubauen. Trotz der angespannten Situation "wird es nicht zu einer Reduzierung der polizeilichen Präsenz kommen", versicherte er.
