Wenn man Karl Lauterbach richtig versteht, dann wird er auch dafür bezahlt, dass er den Leuten auf die Nerven geht. Das ist dem Bundesgesundheitsminister von der SPD in den vergangen Tagen und Wochen zweifellos gelungen. Viele Deutsche kehren gerade aus Urlaubsländern zurück, in denen längst alle Masken gefallen sind und Corona etwas ist, das man eisgekühlt mit Limette im Liegestuhl trinkt. Und zu Hause sollen sie sich dann wieder mit Maskenpflicht-Varianten, Infektionsschutzgesetznovellen und Lauterbach-Tweets herumplagen. Karl Lauterbach sagt, er könne gut verstehen, dass das gerade niemand hören wolle. Wenn die Leute gute Laune hätten, etwa im Schwimmbad oder am See, dann beschäftige sich kein Politiker gerne öffentlich mit diesen Themen. "Da schließe ich mich selbst mal mit ein", gibt er sogar zu. Aber da sitzt er nun vor der blauen Wand der Bundespressekonferenz und kann nicht anders: "Ich muss mit dem Infektionsschutzgesetz nerven", sagt Lauterbach.
Nach längerer Pause gibt der Minister an diesem Freitag mal wieder eine PK zu aktuellen Corona-Lage. Er ist sich offenbar im Klaren darüber, dass sich seine schwindenden Popularitätswerte nicht unbedingt dadurch erholen dürften, dass er jede positive Nachricht aus dem Pandemiewesen ("Wir haben eine günstige Entwicklung bei der Sommerwelle") gleich wieder mit der Warnung vor der nächsten Herbst/Winter-Welle garniert. Aber das ist der Preis, den er zahlen muss in seinem Amt als ranghöchste deutsche Nervensäge, so in etwa sieht Lauterbach das: "Weil sonst haben wir im Herbst die Vorbereitung, die wir immer hatten, nämlich keine." Mit schönen Grüßen an seinen Amtsvorgänger Jens Spahn.
Lauterbach ist nicht nur gekommen, um zu nerven, sondern vor allem auch, um seine Politik zu erklären. Dass es erheblichen Erklärungsbedarf gibt, steht außer Frage. Mitglieder der Ständigen Impfkommission fühlen sich von dem Minister übergangen und sagen das auch öffentlich, Lauterbach wird unter anderem vorgehalten, mit seinen Äußerungen zu einer vierten Corona-Impfung Verwirrung gestiftet zu haben. Die Gesundheitsminister der Länder haben sich wiederum "schwungvoll" (O-Ton Lauterbach) über die geplante Neufassung des Infektionsschutzgesetzes beschwert. Da soll etwa eine Maskenpflicht in Innenräumen angeordnet werden dürfen, die für frisch Geimpfte, Genesene und Getestete allerdings ausgesetzt werden kann, und nicht nur die Gastwirte fragen sich, wie sie die entsprechend grün oder blau blinkenden Impfpässe an ihren Theken und vor ihren Toiletten eigentlich alle kontrollieren sollen. Karl Lauterbach sagt: "Ich halte das für umsetzbar."
Weil aber das geltende Infektionsschutzgesetz Ende September ausläuft, muss er das neue auch unter erhöhtem Zeitdruck umsetzen. "Ich brauche am 24. August den Kabinettsbeschluss", sagt Lauterbach. Und dafür müsse er in der kommenden Woche noch die Länder von der Sinnhaftigkeit des Entwurfs überzeugen, den er gemeinsam mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) vorgelegt hat. Wenn dann Anfang September noch der Bundestag zustimmt, dann sollen die Länder ab dem 1. Oktober in der Lage sein, neue Infektionsschutzmaßnahmen zu verhängen, etwa die Maskenpflicht in Innenräumen.
"Macht so etwas denn dann Sinn?"
Damit diesmal wirklich alle verstehen, worum es ihm geht, wählt Lauterbach eine etwas ungewöhnlich Vortragsform, er interviewt sich gewissermaßen selbst: "Spielt die Inzidenz eine Rolle? Neiiiin, sie spielt keine Rolle", sagt Lauterbach. "Müssen sie (also die Länder) das machen? Neiiiin, sie müssen es nicht machen." Er gehe allerdings davon aus, dass alle Länder die Maßnahmen umsetzen werden, weil ihnen die mutmaßlich stark ansteigenden Fallzahlen gar keine andere Wahl ließen, prophezeit der Minister.
Dass der digitale Impfausweis künftig nach einer Auffrischungsimpfung drei Monate lang grün leuchten soll, bevor er wieder auf Blau zurückspringt, bedeute im Übrigen nicht, dass man sich alle drei Monate impfen lassen müssen. "Das wäre auch medizinisch völlig unsinnig", sagt Lauterbach. Man muss halt dann nur eine Maske aufsetzen, wenn man in der Kneipe mit dem blauen Zertifikat zum Klo will. Lauterbachs erklärendes Selbstgespräch steuert schließlich auf die entscheidende Frage zu: "Macht so etwas denn dann Sinn?"
Es kann schon sinnvoll sein, findet der Minister, "obwohl das nicht für den Laien sofort plausibel ist". Wahrscheinlich wird es noch ein paar Auftritte von Karl Lauterbach bedürfen, bis es wirklich alle verstanden haben.
