Dass es derzeit nicht gut läuft bei der Deutschen Bahn, spüren Passagiere täglich. Im Juli war mehr als jeder dritte Zug im Fernverkehr des Konzerns unpünktlich. Viele Züge fielen ganz aus. Seit Mittwoch ist klar, dass es im Personenverkehr zu neuen Einschränkungen kommen kann. Schuld ist diesmal allerdings nicht das marode Netz. Ein Gesetz der Bundesregierung infolge des Ukraine-Kriegs könnte ICEs ausbremsen.
Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch, Kohle- und Öl-Züge auf der Schiene Vorfahrt vor anderen Gütertransporten und dem Personenverkehr einzuräumen. Die Bundesregierung verabschiedete eine entsprechende Verordnung, mit der das Beliefern von Kraftwerken oder von Regionen mit knappen Benzin- und Dieselbeständen beschleunigt werden soll. Ohne die Verordnung könnte die Bahn wegen laufender Verträge diese Transporte nicht beschleunigt abwickeln.
Deutschlands Bahnkunden könnten die Entscheidung bald zu spüren bekommen. Sie könnten "durch den Ausfall von Schienen-Personenverkehren betroffen" sein, heißt es in der Verordnung. Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) sprach von einer anspruchsvollen Aufgabe, weil wegen Niedrigwassers auch Binnenschiffe weniger transportieren könnten.
Nur Militärtransporte sollten noch Priorität vor Kohlezügen haben
Man müsse versuchen, wichtige Züge schneller ans Ziel zu bringen: "Das ist keine leichte Entscheidung, weil es im Zweifel bedeutet, dass in diesen Fällen andere Züge warten müssen." Allerdings sei nicht zu erwarten, dass Fernverkehrszüge im großen Stil verspätet fahren würden, hieß es in Bahnkreisen. Es könne zu Beeinträchtigungen in geringem Ausmaß kommen.
Nur Militärtransporte sollten noch Priorität vor Kohlezügen haben. Deutschland liefert Rüstungsgüter zur Unterstützung der Ukraine und ist auch Transitland für solche. Militärgüter werden wegen ihres Gewichts ganz überwiegend über die Schiene transportiert.
Die Verordnung gilt vor allem für viel befahrene Bahnkorridore wie das Rheintal und ist auf ein halbes Jahr befristet, um vor allem im Winter rasche Rohstofftransporte zu ermöglichen und Stromknappheiten zu verhindern.
