Nach Ausschreitungen:Bolsonaro will aus den USA nach Brasilien zurückkehren

Nach Ausschreitungen: Derzeit hält sich der ehemalige brasilianische Präsident Jair Bolsonaro in Florida auf (Archivbild).

Derzeit hält sich der ehemalige brasilianische Präsident Jair Bolsonaro in Florida auf (Archivbild).

(Foto: Bruna Prado/dpa)

Nach einem Klinikaufenthalt befindet sich der ehemalige brasilianische Präsident in Florida. In seinem Heimatland könnte ein Ausschuss eingerichtet werden, der den Sturm Regierungsgebäude untersuchen soll.

Nach der Erstürmung von Regierungsgebäuden in der brasilianischen Hauptstadt Brasília durch seine Anhänger, kündigt Ex-Präsident Jair Bolsonaro eine vorzeitige Rückkehr aus den USA in sein Heimatland an. "Ich bin gekommen, um bis Ende des Monats zu bleiben, aber ich habe vor, meine Rückkehr vorzuziehen", sagte Bolsonaro CNN Brasil.

Zwei Tage vor dem Ende seiner Amtszeit an Neujahr war Bolsonaro mit seiner Familie in die USA geflogen, wo er sich seither im Bundesstaat Florida aufhält. Anfang der Woche war Bolsonaro wegen starker Bauchschmerzen in ein US-Krankenhaus eingeliefert worden. Am Dienstag wurde er wieder entlassen.

Das US-Außenministerium wollte den Aufenthaltsstatus von Bolsonaro in den USA nicht kommentieren. Einen Auslieferungsantrag gegen den früheren Staatschef liege der US-Regierung nach eigenen Angaben jedoch nicht vor.

Am Sonntag hatten Bolsonaro-Anhänger den Kongress, den Regierungssitz und den Obersten Gerichtshof in Brasília gestürmt und erhebliche Schäden verursacht. Erst nach Stunden war die Lage wieder unter Kontrolle. Bolsonaros Nachfolger Luiz Inácio Lula da Silva warf Bolsonaro vor, seine Anhänger aufgestachelt zu haben. Der Ex-Präsident wies die Anschuldigungen zurück. Nun könnte ein Untersuchungsausschuss zu der Aktion seiner Anhänger eingerichtet werden, wie aus einer Mitteilung des brasilianischen Senats hervorging.

Haftbefehl gegen Sicherheitschef von Brasília erlassen

Als Folge der Ausschreitungen ist Haftbefehl gegen den Sicherheitschef der Hauptstadt Brasília erlassen worden. Richter Alexandre de Moraes vom Obersten Gerichtshof ordnete am Dienstag die Verhaftung von Anderson Torres an. Torres war in der Regierung des früheren Präsidenten Jair Bolsonaro Justizminister. Diesen Monat hatte er den Posten als Sicherheitschef von Brasília übernommen.

Auch gegen den Chef von Brasiliens Militärpolizei, Fabio Augusto Vieira, erließ der Richter Haftbefehl. Beide hätten es versäumt, entsprechende Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, hieß es zur Begründung. Torres war bereits am Sonntag seines Amtes enthoben worden. Er war zum Zeitpunkt der Ausschreitungen nicht in der Stadt, sondern machte Urlaub mit seiner Familie in Florida. Er werde nach Brasilien zurückkehren und sich der Justiz stellen, schrieb er am Dienstag auf Twitter. Vieira war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.

Der rechtspopulistische Bolsonaro hatte die Stichwahl Ende Oktober gegen den linken Politiker Luiz Inácio Lula da Silva knapp verloren. Seine Wahlniederlage hat er nicht anerkannt und war zwei Tage vor Ende seiner Amtszeit nach Florida geflogen. Lula, der am 1. Januar vereidigt wurde, macht Bolsonaro für den Gewaltausbruch verantwortlich. Dieser weist das zurück.

Die Szenen in Brasília erinnerten an die Ausschreitungen am Sitz des US-Kongresses in Washington am 6. Januar 2021. Damals hatten Anhänger des noch amtierenden US-Präsidenten Donald Trump das Kapitol gestürmt, in dem die Wahlniederlage des Republikaners gegen Joe Biden offiziell beglaubigt werden sollte.

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