Sperre aufgehoben:Donald Trump darf wieder auf Facebook und Instagram

Sperre aufgehoben: Ex-US-Präsident Trump, hier bei der Bekanntgabe seiner erneuten Kandidatur im vergangenen November.

Ex-US-Präsident Trump, hier bei der Bekanntgabe seiner erneuten Kandidatur im vergangenen November.

(Foto: JONATHAN ERNST/REUTERS)

Der damalige US-Präsident war von Meta, dem Mutterkonzern der beiden Social-Media-Plattformen, nach dem Sturm aufs Kapitol durch seine Anhänger vor zwei Jahren gesperrt worden. Jetzt darf er zurück.

Der Technologiekonzern Meta lässt den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump wieder auf Facebook und Instagram. Dem Republikaner werde in den kommenden Wochen der Zugang zu den sozialen Netzwerken wieder freigeschaltet, teilte Meta am Mittwoch mit. Eine Stellungnahme von Trump selbst lag noch nicht vor.

Sein Zugang zu den beiden Plattformen war nach dem Sturm seiner Anhänger auf das Kapitol am 6. Januar 2021 gesperrt worden, weil Trump währenddessen behauptete, der Wahlsieg sei von den Demokraten "gestohlen" worden, die zunehmend gewalttätigen Demonstranten lobte, und den damaligen Vizepräsidenten Mike Pence noch verunglimpfte, als dieser vom Mob bereits mit dem Tode bedroht wurde. Trump bewirbt sich für eine zweite Amtszeit bei der Präsidentenwahl im kommenden Jahr.

"Generell wollen wir einer offenen Debatte auf unseren Plattformen nicht im Wege stehen, vor allem nicht im Zusammenhang mit demokratischen Wahlen", sagte Nick Clegg, Metas Präsident für globale Angelegenheiten, auf Twitter. Clegg, der die Liberaldemokraten im Vereinigten Königreich führte, als sie Teil der damaligen Regierung des konservativen Premierministers David Cameron waren, war die verantwortliche Führungskraft, die darüber entschied, ob Trumps Konto wieder freigeschaltet wird.

Am Tag nach dem Sturm aufs Kapitol hatte Meta Trumps Konten zunächst mit einer "unbefristeten" Sperrung belegt. Der Konzern berief damals ein sogenanntes Oversight Board ein - eine von Meta bezahlte Gruppe von externen Anwälten, Journalisten und Politikexperten -, um seine Entscheidung zu überprüfen. Auf deren Anregung hin beschloss das Unternehmen, dass die Sperrung mindestens zwei Jahre dauern sollte.

Auf Twitter ist Trump bisher nicht zurückgekehrt

Bei der Wiederherstellung des Twitter-Accounts im November hatte Trump noch ausdrücklich angekündigt, er werde lieber weiter bei seinem eigenen Dienst bleiben. Trump sicherte Truth Social in einer Exklusiv-Vereinbarung zu, Beiträge zunächst dort zu veröffentlichen. Allerdings sind auch Möglichkeiten für Ausnahmen vorgesehen.

Meta stelle sich auf Kontroversen ein, wenn Trump auf die Plattform zurückkehren sollte, schrieb Clegg. "Viele Leute werden uns aufrufen, gegen seinen Account und von ihm veröffentlichte Inhalte vorzugehen - während andere verärgert sein werden, wenn er wieder gesperrt werden sollte oder einige seiner Beiträge nicht auf unserer Plattform verbreitet werden." Deswegen wolle man so transparent wie möglich bei den Regeln und Strafmaßnahmen sein. "Aber eine Entscheidung musste getroffen werden."

Clegg verwies auch darauf, dass der Konzern sich das Recht vorbehalte, die Verbreitung von Beiträgen auf der Plattform einzuschränken. Als Beispiel nannte er Äußerungen, die die Rechtmäßigkeit anstehender Wahlen in Frage stellten oder einen Bezug zu den rechten Verschwörungsmythen um QAnon hätten. Solche Beiträge könnten zwar in Trumps Account sichtbar sein, würden aber nicht im Newsfeed der Nutzer auftauchen, die ihm folgen.

Von den großen Online-Plattformen sperrt Googles Videodienst Youtube Trump noch weiterhin aus. Bei der Google-Tochterfirma hieß es dazu bisher stets nur, man werden die Sperre aufheben, wenn die Gefahr von Gewalt gesunken sei.

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