Geretsried:Stadtrat beschließt den Haushalt gegen SPD-Stimmen

Die Fraktion moniert Kürzung der Mittel für den Trägerverein Jugend- und Sozialarbeit Geretsried.

Von Yannik Achternbosch, Geretsried

Der Geretsrieder Stadtrat hat am Dienstagabend den neuen Haushalt verabschiedet. Für das Jahr 2023 plant die Stadt im Ergebnishaushalt mit einem Jahresergebnis von Minus 3,9 Millionen Euro. Der Finanzhaushalt verzeichnet in der beschlossenen Version einen Finanzmittelfehlbetrag von etwa fünf Millionen Euro. Gegen den Haushalt stimmten drei Mitglieder der SPD. Ausschlaggebend dafür war, nach kontroversen Diskussionen in der SPD-Fraktion, dass die Stadt die Mittel für den Trägerverein Jugend- und Sozialarbeit (TVJA) gekürzt hat, wie Kerstin Halba erklärte, die im Ehrenamt Vorsitzende dieses Vereins ist.

Rund 7,5 Millionen Euro sieht der Haushalt für Investitionen in Bauvorhaben vor, zu denen die Kindertagesstätte mit zehn Gruppen an der Johann-Sebastian-Bach-Straße gehört. Investiert werden soll zudem in die Digitalisierung der Stadt und in eine "moderne und bürgernahe Verwaltung", wie Bürgermeister Michael Müller (CSU) betonte. Großen finanziellen Spielraum habe Geretsried aber aktuell nicht, gerade in Anbetracht steigender Energiepreise und der Inflationsrate.

Eigentlich sollte der Haushalt bereits im Dezember 2022 verabschiedet werden. Er wurde dann jedoch mit neuen Schlüsselzuweisungen des Landes überarbeitet, die der Stadt einen etwas größeren Spielraum ermöglicht haben. "Das war für uns ganz erfrischend", sagte Kämmerer Helge Balbiani-Antony. Durch Rücklagen aus den vergangenen Jahren plant die Stadt trotz des negativen Jahresergebnisses auch für 2023 wieder mit einem ausgeglichenen Haushalt.

Patrik Kohlert, Fraktionsvorsitzender der Geretsrieder Liste, kritisierte den Haushalt als "ein bisschen trist und langweilig". Ihn erinnere die Planung an das Lied "Alles wie immer" von den Toten Hosen, insbesondere an die Zeile "'ne Wiederholungstaste klemmt in unserem Kopf, und es gibt nur ein Programm". Ähnlich Kritik übte auch Hans Hopfner, Fraktionsvorsitzender der SPD. Ihn erinnere der Haushalt an den Fernsehsketch "Dinner for One" - es sei "the same procedure as last year". Er betont zudem, dass man die freiwilligen Ausgaben der Stadt nicht gänzlich "dem Rotstift opfern" solle, damit Geretsried lebenswert bleibe.

Eine Ungewissheit im Haushalt bildet die aktuelle Tarifrunde des Öffentlichen Dienstes. Laut Balbiana rechnet die Stadt derzeit mit einer Steigerung der Personalkosten um 3,5 Prozent, in der ersten Verhandlungsrunde hatten die Gewerkschaften allerdings 10,5 Prozent mehr Gehalt gefordert. Je nach Ergebnis der Verhandlungen könnten hier auf die Stadt noch deutliche Mehrkosten zukommen.

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