Thema der Woche:Und raus bist du!

Thema der Woche: Wer passt zu wem? Auf dem Spielfeld der Politik muss das immer wieder neu ausgelotet werden. Illustration: Lourenço Providência

Wer passt zu wem? Auf dem Spielfeld der Politik muss das immer wieder neu ausgelotet werden. Illustration: Lourenço Providência

Oder doch nicht? Was bedeutet es, Teil einer Gemeinschaft zu sein, für etwas gemeinsam einzutreten? Was ist noch Widerrede und wo beginnt eine Beschädigung? Ob Pausenhof oder politische Partei: Was tun, wenn einer immer stört?

Von Nina Himmer

Mit Störenfrieden umzugehen, ist ziemlich knifflig. Im Sportverein, auf dem Pausenhof oder in der Klasse: Soll man drüber reden? Bestrafen? Ignorieren? Verpetzen? Ausdiskutieren? Wo Menschen zusammenkommen, gibt es immer auch Konflikte. Und Grenzen setzen ohne Auszugrenzen ist schwer. Noch komplizierter wird es, wenn es in Parteien Streit gibt. Da helfen Wegsetzen, Freundschaft kündigen oder ein Gespräch mit der Vertrauenslehrerin nämlich wenig.

Die SPD hat gerade so einen Fall mit ihrem Mitglied Gerhard Schröder, die CDU mit Hans-Georg Maaßen. Schröder kumpelt mit dem russischen Kriegstreiber Wladimir Putin, Maaßen hat rassistische Dinge gesagt. Beide Parteien sind deshalb ziemlich angefressen: Mit dem wollen wir nichts mehr zu tun haben, der vertritt nicht unsere Werte, den schmeißen wir raus! Aber jemanden aus einer Partei zu kicken, ist alles andere als einfach. Das Grundgesetz und die Parteiregeln machen es absichtlich kompliziert, um die Demokratie zu schützen. Meinungsvielfalt etwa soll gefördert werden, gerade innerhalb von Parteien. Natürlich ist das oft unbequem, ärgerlich, nervig - aber eben auch wichtig. Bei Schröder und Maaßen ist zwar ziemlich klar, wer das Problem ist. Aber es könnte ja auch umgekehrt sein.

Die Hürden für einen Rausschmiss sind deshalb hoch. Nur wer absichtlich gegen die Satzung oder die Grundsätze einer Partei verstößt und ihr damit schweren Schaden zufügt, kann ausgeschlossen werden. Das muss man erst mal nachweisen: Von etwa 70 Verfahren in den vergangenen knapp 80 Jahren sind viele im Sande verlaufen. Auch Gerhard Schröder darf in der SPD bleiben, das hat ein Parteigericht entschieden. Der Fall Maaßen ist noch offen. Ansehen und Respekt aber haben beide eingebüßt - das ist ja auch irgendwie eine Strafe.

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