Finanzen:Stadt macht 551 Millionen Euro Gewinn

Finanzen: Kämmerer Christoph Frey kann einen Gewinn vermelden.

Kämmerer Christoph Frey kann einen Gewinn vermelden.

(Foto: Alessandra Schellnegger)

Die Einnahmen fielen deutlich höher aus und die Referate gaben weniger aus. Warum der Kämmerer trotzdem zur Vorsicht mahnt.

Von Heiner Effern

Die Stadt hat im Jahr 2022 finanziell deutlich besser abgeschnitten als geplant und wegen des Kriegs in der Ukraine befürchtet. Im laufenden Geschäft der Verwaltung konnte sie einem Bericht der Kämmerei zufolge einen Gewinn von 551 Millionen Euro erzielen. Angesetzt hatte die Stadt einen Überschuss von 202 Millionen Euro. Damit blieben 349 Millionen Euro mehr übrig als erhofft. Das hat zwei Gründe: Die Einnahmen fielen mit 8,05 Milliarden Euro höher aus als gedacht. Und die Referate gaben weniger aus als sie für ihre Arbeit vom Stadtrat gefordert hatten.

Kämmerer Christoph Frey will angesichts des Gewinns aber keinesfalls sorglos werden. "Unsere Haushaltslage ist ambivalent, wenn nicht gar trügerisch", bilanzierte er das Jahr 2022. Insbesondere warnte er davor, die Ausgaben immer weiter in die Höhe zu schrauben, da die im Moment sehr stabilen Einnahmen durch Steuern schnell auch wegbrechen könnten. "Wir bauen an das Münchner Haus notwendigerweise immer neue Zimmer an, aber wir müssen auch schauen, dass das Dach entsprechend mitwächst, weil es sonst reinregnet."

Im zweiten Jahr in Folge enorm hoch gestalten sich die Investitionen, vor allem in den Bau von Schulen, für den Verkehr und für Wohnungen. Die Stadt gab 2022 insgesamt fast 1,5 Milliarden Euro aus. Dafür musste sie 1,11 Milliarden Euro bei Banken aufnehmen. Damit München nicht in eine Schuldenfalle rutscht, müsse die Stadt künftig noch mehr Überschüsse erwirtschaften, fordert der Kämmerer. Die Haushaltslage im Moment sei gut, müsse aber noch besser werden, "damit die historisch hohen Investitionen der nächsten Jahre bezahlt werden können."

Für die Ausgaben im kommenden Jahr verabschiedet der Stadtrat jedes Jahr vorab einen Haushaltsplan, um die Kosten kalkulieren zu können. Der Kämmerer verwies darauf, dass dafür seit Dezember 2022 neue Regeln gelten. Bis jetzt hatte das städtische Finanzressort einen Überschuss im laufenden Geschäft von 400 Millionen Euro als Ziel vorgegeben. Dieses hatte der Stadtrat 2022 mit einem veranschlagten Überschuss von 202 Millionen übrigens deutlich verfehlt. Künftig soll der Gewinn in den Haushaltsplänen aber deutlicher höher ausfallen, was bei im besten Fall leicht ansteigenden Einnahmen zu schmerzlichem Verzicht bei den Ausgaben in den Referaten führen könnte. Von 2024 an sind laut Stadtratsbeschluss 65 Prozent der Summe gefordert, die von der Stadt bei ihren Investitionen mit Schulden bezahlt werden muss.

Nimmt man als Referenz den Haushaltsplan von 2023, müsste die Stadt im laufenden Geschäft mehr als eine Milliarde Euro Gewinn machen. Denn das Saldo aus Investitionen beträgt 1,75 Milliarden Euro. Nimmt man davon 65 Prozent, landet man bei 1,14 Milliarden Euro.

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