Landtag - Greifswald:Linke-Politikerin zu Mitglied von Verfassungsgericht gewählt

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Schwerin (dpa/mv) - Die Linke-Politikerin Barbara Borchardt ist am Freitag im zweiten Anlauf vom Landtag zum Mitglied des Landesverfassungsgerichts gewählt worden. Die Juristin und frühere Landtagsabgeordnete erhielt 50 Stimmen und erreichte damit die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit. Sie war bislang stellvertretendes Mitglied und rückt nun auf.

Im ersten Anlauf am Mittwoch hatte Borchardt die erforderliche Mehrheit verfehlt, was zu Missstimmung bei der Linksfraktion führte und für eine längere Auszeit im Parlament sorgte.

Außerdem wählte der Landtag am Freitag den Richter Nikolaus Hanenkamp zum Mitglied und die Linke-Politikerin und frühere Landtagsabgeordnete Heike Lorenz zum stellvertretenden Mitglied des Landesverfassungsgerichts. Am Mittwoch waren bereits mehrere neue Verfassungsrichter gewählt worden, darunter die Rostocker Richterin Monika Köster-Flachsmeyer zur neuen Präsidentin des Landesverfassungsgerichts. Neue Vizepräsidentin wurde die Richterin Ulrike Lehmann-Wandschneider.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: