CDU stimmt sich auf Bundestagswahl ein

Mainz (dpa/lrs) - Mit einer Landesliste zur Bundestagswahl im September richtet die CDU Rheinland-Pfalz den Blick wieder nach vorn. Knapp zwei Monate nach der Niederlage bei der Landtagswahl erhielt die Landesvorsitzende Julia Klöckner auf einem Parteitag am Samstag in Mainz allerdings das schlechteste Ergebnis unter den ersten 15 Kandidierenden. "Als Landesvorsitzende ist man auch Blitzableiter", sagte Klöckner und sprach mit Blick auf die langwierige Entscheidung zur Kanzlerkandidatur der Union von einem "Ausdruck der jetzigen gefühlten und gespürten Unruhe vor der Bundestagwahl".

Klöckner rief die rund 200 meist digital zugeschalteten Delegierten des Parteitags zur Einigkeit auf: "Gemeinschaft kann immer mehr erreichen als ein Trupp von Einzelkämpfern." Hauptgegner im Bundestagswahlkampf seien die Grünen. "Eines ist klar: Wer Annalena Baerbock wählt, der bekommt die Linkspartei", sagte die Parteichefin über die Kanzlerkandidatin der Grünen.

Auch der CDU-Bundesvorsitzende Armin Laschet rief dazu auf, sich im Wahlkampf auf den Wettbewerb mit den Grünen zu konzentrieren. "Unsere Botschaft im Unterschied zu den Grünen ist: Wir wollen ein klimaneutrales Industrieland sein, wo die Menschen auch Arbeit haben und der soziale Zusammenhalt gewährleistet ist", sagte der Kanzlerkandidat von CDU und CSU. So sympathisch die Spitze der Grünen mit Robert Habeck und Baerbock auch wirke, so sei doch klar, dass diese sich auch auf ein Regierungsbündnis mit der Linken einlassen würden. "Die Erfahrung lehrt: Wenn sie eine Mehrheit haben, dann machen sie es auch." Laschet fügte hinzu: "Deshalb kommt es bei dieser Bundestagswahl darauf an, dass wir so stark sind, dass nicht ein rot-rot-grünes Bündnis in Deutschland regiert."

Die im Umfragetief steckende SPD erwähnte Laschet kaum - sie habe "längst die Facharbeiterschaft aufgegeben", weshalb es bei der Sicherung von Arbeitsplätzen auf die CDU ankomme. Der Kanzlerkandidat ging aber auch auf die Umfragewerte der eigenen Partei ein. Zu Beginn der Corona-Pandemie im Frühjahr 2020 sei die CDU zu traumhaften Werten aufgestiegen. "Zu Beginn des Jahres ist das ins Bröckeln geraten." Als einen Grund nannte er neben der Kritik an Corona-Maßnahmen "diese unsägliche Maskenaffäre" mit "ein paar Egoisten in unseren eigenen Reihen" - im März wurden mehrere Vorfälle mutmaßlicher Vorteilsnahme von Bundestags- und Landtagsabgeordneten der CDU und CSU bekannt, bei der es um die Beschaffung von Atemschutzmasken ging.

"Es war stürmisch in den vergangenen Wochen", sagte Klöckner mit Blick auf die Niederlage bei der Landtagswahl am 14. März. "Auch die Kür des Kanzlerkandidaten hat uns einiges abverlangt." Konsequenz sei ein jetzt gestarteter Organisations- und Analyseprozess, der auch zu einer stärkeren Beteiligung der Mitglieder führen sollte. Klöckner rief dazu auf, bis zur Bundestagswahl am 26. September "einen kraftvollen, entschlossenen Endspurt in den kommenden 142 Tagen hinzulegen". Der CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf sagte: "Unser Anspruch muss sein, alle Wahlkreise zu gewinnen."

Bei der Wahl der rheinland-pfälzischen Landesliste für die Bundestagswahl erhielt Klöckner einen deutlichen Dämpfer. Der Ja-Stimmen-Anteil von 69,2 Prozent für den Listenplatz 1 war am Samstag auf einem Parteitag in Mainz das schlechteste Ergebnis unter den ersten 15 Kandidierenden auf dem Listenvorschlag des Landesvorstands. Von 195 Delegierten stimmten 51 gegen Klöckner, die auch Bundeslandwirtschaftsminsterin ist. Die besten Ergebnisse unter den ersten 15 Plätzen erzielten der Winzer Jan Metzler auf Platz 6 und Josef Oster auf Platz 12 mit einer Zustimmung von jeweils 92,1 Prozent.

Die Liste des Landesverbands für die Bundestagswahl am 26. September führt 41 Kandidaten auf. Unter ihnen sind 16 Frauen (39 Prozent). Auf den ersten 15 Plätzen sind allerdings nur 3 Frauen vertreten (20 Prozent). Im aktuellen Bundestag stellt die CDU Rheinland-Pfalz 14 Abgeordnete.