Bayerns Justiz hat zentralen Antisemitismusbeauftragten

München (dpa/lby) - Bayerns Justiz hat einen eigenen Beauftragten gegen Judenhass. Justizminister Georg Eisenreich (CSU) stellte den neuen Antisemitismusbeauftragten Andreas Franck am Mittwoch in München offiziell vor. Die Zahl der judenfeindlichen Übergriffe habe in Deutschland, Europa und auch in Bayern zugenommen. Im vergangenen Jahr habe die Kriminalpolizei 353 solcher Taten in Bayern erfasst, sagte Eisenreich. Der neue Antisemitismusbeauftragte Franck ist bei der Generalstaatsanwaltschaft München angesiedelt und seit dem 1. Oktober im Amt.

Bislang war er schon Antisemitismusbeauftragter der Generalstaatsanwaltschaft München. Die gleichen Posten gibt es nach Ministeriumsangaben auch bei den Generalstaatsanwaltschaften Nürnberg und Bamberg. Dabei füllten die Ernannten ihr Amt aber neben ihrer anderen staatsanwaltschaftlichen Tätigkeit aus. Franck soll nun ausschließlich und hauptamtlich als Antisemitismusbeauftragter tätig sein. "Herr Franck kann bayernweit aktiv werden und Verfahren von besonderer Bedeutung an sich ziehen", erklärte Eisenreich.

"Wir in Bayern und in Deutschland haben eine besondere Verantwortung für Jüdinnen und Juden", betonte der Minister. Darum sei hier für Judenhass kein Platz - auch nicht "unter den zu uns Geflüchteten". Der Minister zitierte eine EU-Studie von Anfang Juni, wonach es auf bestimmten deutschsprachigen Kanälen bei Twitter, Facebook und Telegram seit Beginn der Corona-Krise etwa 13-mal mehr antisemitische Inhalte gebe als vor der Pandemie: "Das ist wirklich besorgniserregend." Künftig soll es nach Ministeriumsangaben auch ein neues Meldeverfahren für Hass und Hetze mit antisemitischem Hintergrund im Internet geben.