25.000 Flüchtlinge aus Afghanistan keine neue Zusage

Düsseldorf/Brüssel (dpa) - Nach der Ankündigung der EU-Kommission über die Aufnahme von rund 40.000 afghanischen Flüchtlingen hat das Bundesinnenministerium betont, dass es sich beim deutschen Anteil nicht um eine neue Zusage handelt. "Deutschland hat sich bereiterklärt, ehemalige Ortskräfte und besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen aufzunehmen. Bislang wurden rund 25.000 Aufnahmezusagen erteilt", sagte eine Sprecherin am Freitag. Auch Nordrhein-Westfalens stellvertretender Regierungschef Joachim Stamp (FDP) unterstrich in Düsseldorf, dass es sich nicht um eine neue Zusage handele.

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hatte am Donnerstagabend mitgeteilt, dass 15 EU-Staaten angesichts der dramatischen Lage nach der Machtübernahme der Taliban rund 40.000 Menschen aus dem Land aufnehmen wollen. Eine Übersicht der Behörde weist für Deutschland die Aufnahme von 25.000 Menschen auf.

Die Ministeriumssprecherin sagte in Berlin: "Hierzu gehören rund 19.000 Ortskräfte und ihre Familienangehörige sowie rund 6000 weitere besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen. Diese Zahl hat Deutschland an die Kommission gemeldet." Von diesen Personen seien bereits 1084 Ortskräfte (mit Familienangehörigen 4359 Personen) sowie 350 weitere gefährdete Afghaninnen und Afghanen (mit Angehörigen 1106 Personen) nach Deutschland eingereist.

NRW-Flüchtlingsminister Stamp erläuterte, es handele sich bei den 25.000 um Personen, die als besonders schutzbedürftig gelten. Positiv zu bewerten sei, dass sich nun "offenbar eine Bereitschaft zeigt, dass auch andere EU-Mitglieder Verantwortung übernehmen wollen". Ortskräfte und besonders schutzbedürftige Personen aus Afghanistan werden nach einem festen Schlüssel auf die Bundesländer verteilt, knapp 22 Prozent nimmt NRW auf. Von bisher an NRW zugewiesenen 1779 Personen würden bereits knapp 1600 in NRW versorgt und betreut, es handele sich ganz überwiegend um Familien.

Stamp mahnte, es sei zugleich wichtig, die Menschen in Afghanistan mit internationaler Hilfe deutlich zu unterstützen, um eine humanitäre Katastrophe abzuwenden. Die meisten wollten in ihrem Land bleiben.

In den vergangenen Monaten haben die EU-Staaten nach Angaben der Kommission bereits rund 28.000 Menschen aus dem Land evakuiert.