Lies zu LNG: „Alles daran setzen, Planungen voranzutreiben“

Wilhelmshaven/Berlin (dpa/lni) - Der schon länger diskutierte Bau eines Import-Terminals für Flüssigerdgas (LNG) in Wilhelmshaven muss aus Sicht von Niedersachsens Energieminister Olaf Lies wegen des Krieges in der Ukraine so rasch wie möglich umgesetzt werden. „Wir als Land werden nun alles daran setzen, die Planungen gemeinsam mit der Stadt Wilhelmshaven und dem Bund voranzutreiben“, sagte der SPD-Politiker am Sonntag. Zuvor hatte sein Parteikollege Olaf Scholz angekündigt, dass Wilhelmshaven und Brunsbüttel schnell als Standorte für die Anlieferung von LNG per Schiff vorbereitet werden sollen.

Der Kanzler sagte im Bundestag, man werde mehr tun, um eine sichere Energieversorgung Deutschlands zu gewährleisten. Bisher ist die Bundesrepublik bei Erdgas und auch Erdöl stark auf Lieferungen aus Russland angewiesen. „Wir müssen uns schnellstmöglich autark machen von einseitigen Abhängigkeiten“, forderte Lies. „Es gibt keinen Zweifel mehr daran, dass der Import aus Russland nicht mehr Grundlage unserer Versorgungssicherheit sein kann. Die Alternative ist, am Tropf russischer Lieferungen hängen zu bleiben.“ Er halte es für realistisch, dass 2024 erste LNG-Kontingente ankommen könnten.

Lies deutete an, dass man zusätzliches Tempo in die Planungen bringen werde: „Gemeinsam mit dem Bund müssen wir die Genehmigungsverfahren dringend verkürzen und die Hemmnisse für eine schnelle Umsetzung herabsetzen. Darüber werden wir auch mit der Europäischen Union Gespräche führen.“ Notfalls könnten dabei noch nicht getroffene Entscheidungen von Behörden nach Ablauf einer bestimmten Frist auch als Zustimmung gewertet werden. Generell gelte schon heute als Lehre aus dem Krieg Russlands in der Ukraine: „Wir müssen die erneuerbaren Energien noch schneller ausbauen. Das ist auch eine Botschaft an diejenigen, die den Ausbauprojekten skeptisch gegenüberstehen.“