Busse bedauert ihre Äußerungen über Zuwanderer

Berlin (dpa/bb) - Berlins Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse (SPD) hat lange zurückliegende Äußerungen über arabischstämmige Menschen in Berlin bedauert. "Meine Absicht war niemals, Menschen abzuwerten, geringzuschätzen, über einen Kamm zu scheren oder pauschal in Gruppen einzuteilen", teilte Busse dem Landesschulbeirat in einem dreiseitigen Schreiben mit, das der Deutschen Presse-Agentur vorlag. Zuvor hatte der "Tagesspiegel" (Donnerstag) berichtet.

Busse war vor ihrem Einstieg in die Politik Ende 2021 jahrzehntelang Schulleiterin in einer Grundschule mit hohem Migrantenanteil in Neukölln. In dieser Funktion wurde sie im November 2009 von der "Süddeutschen Zeitung" mit Äußerungen über arabischstämmige Menschen in Berlin zitiert: "Sie bleiben einfach untereinander. Man muss sich hier ja auch gar nicht mehr integrieren. Man nimmt das Viertel in Besitz, und man lässt sich pampern. Ich sehe doch an den Bescheiden für Lernmittelzuschüsse, wie viel Geld in Wahrheit in diesen Familien ist, alles Sozialhilfe; wenn da viele Kinder sind, ergibt das 3000, 3500 Euro."

Der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin, der wegen seiner antimuslimischen Thesen inzwischen aus der SPD ausgeschlossen wurde, griff Busses "SZ"-Zitate in seinem umstrittenen Buch "Deutschland schafft sich ab" auf. Die Bildungssenatorin erklärte dazu in ihrer Stellungnahme an den Schulbeirat, Sarrazin habe sie ohne ihr Wissen verwendet. Sie distanziere sich ausdrücklich von dessen rassistischen, realitätsfernen und menschenverachtenden Thesen.

"Wenn ich als Schulleiterin von Medien gefragt wurde, habe ich die Umstände und Erfahrungen aus meiner praktischen Arbeit immer mit der Absicht beschrieben, wachzurütteln - auch die Politik", erläuterte Busse. Ihr Ziel sei gewesen, alle an Erziehung und Bildung Beteiligten zusammenzubringen, um gemeinsam Lösungen zu suchen. "Dass meine damaligen Formulierungen als Schulleiterin nicht glasklar und eindeutig waren - und deshalb von Herrn Sarrazin missbraucht werden konnten -, tut mir aufrichtig leid", erklärte sie weiter.

"Ich habe über mein konkretes Erleben an der Schule und in ihrem sozialen Einzugsgebiet gesprochen", betonte Busse. "Dies habe ich auch immer in dem Wissen getan, dass wir als Land und als Gesellschaft noch nicht die richtigen Wege und die richtig Ansprache gefunden hatten, um deutlich zu machen, dass gelingende Integration keine Einbahnstraße ist." In diesem Bereich habe sich seit 2009 zum Glück viel getan.

Busses Äußerungen hatten Ende April Diskussionen ausgelöst, als die Autorin und Charlottenburger SPD-Lokalpolitikerin Anne Rabe auf Twitter darauf hinwies: "Huch. Die Berliner Bildungssenatorin Astrid Busse als Kronzeugin für Sarrazins rassistische Thesen?" Rabe legte später nach: "Mich überrascht, dass so jemand in unserer Partei Bildungssenatorin werden kann." Die frühere Staatssekretärin und SPD-Politikerin Sawsan Chebli twitterte: "Die Bildungssenatorin hat nie verborgen, welches Bild sie von Arabern und Muslimen hat. Wir sind alle potenziell gefährlich, radikal, faul."

Der Berliner "Tagesspiegel", der über die Vorwürfe Cheblis und Rabes berichtet hatte, verwies auf weitere Äußerungen Busses über arabische Zuwanderer in den Zeitungen "Bild" und "B.Z.". Im November 2018 zitierten diese Zeitungen Busse so: "Man holt sich immer noch den Ehepartner aus dem früheren Heimatland. Wieder ein Elternteil, das kein Deutsch kann." Busse sagte demnach aber auch: "Ich reihe mich nicht in den Chor der Klageweiber ein - wir müssen das irgendwie hinkriegen."