Verteidigungsminister: Sondervermögen bald sichtbare Effekte

Mahlwinkel (dpa) - Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) rechnet schon bald mit ersten Effekten aus dem 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr. „Wir können sagen, dass wir rund 30 Milliarden des Sondervermögens vertraglich gebunden haben“, sagte der Minister am Donnerstag bei einem Besuch der Streitkräftebasis auf einem ehemaligen Militärflugplatz bei Mahlwinkel nördlich von Magdeburg. „Es sind Mittel gebunden und es wird jetzt sichtbar werden in den nächsten Wochen und Monaten. Davon können Sie mal sicher ausgehen.“

Pistorius sagte, es bestünden Vorverträge und Verträge, aber es sei noch nicht geliefert, „was auch naheliegend ist, weil wir über bestimmte Systeme reden, die einfach Liefer- und Herstellungszeiten haben, die Sie auch nicht beschleunigen können. Das gilt für Munitionsarten, für Haubitzen, das gilt erst recht für Panzer und andere gepanzerte Fahrzeuge. Das braucht alles Zeit“, sagte der Minister.

Er drückte seine Wertschätzung für die Bundeswehr aus. „Es gibt Mängel in der Truppe, aber die liegen nicht an der Truppe, sondern die liegen in der Ausstattung und an den Strukturen. Aber die Bundeswehr ist weit davon entfernt, ein Trümmerhaufen zu sein.“

Der Verteidigungsminister besuchte erstmals die Streitkräftebasis der Bundeswehr und sah sich Übungen verschiedener Truppenteile an - vom Zentrum für Kraftfahrwesen über den Bereich Nachschub und Transport, Instandsetzung bis zur Trinkwasseraufbereitung. Pistorius, der eine Nässeschutzjacke der Streitkräftebasis trug, fuhr unter anderem in einem Fahrschul-Panzer Leopard 2 mit sowie in einem Schwerlasttransport.

„Wer sich die Leistungsfähigkeit und die Bandbreite der Fähigkeiten heute und auch an anderen Tagen anschaut, der sieht, wozu diese Truppe in der Lage ist. Und das wiederum tut gut zu sehen, gerade für mich als Verteidigungsminister“, sagte Pistorius. Die Logistiker seien das Rückgrat jeder Organisation, das gelte für die Logistik, für die ABC-Abwehr, für die Spezialisten, die binnen Stunden Feldlager aufstellten oder eine Trinkwasseraufbereitung organisierten, wo immer auf der Welt sie gebraucht würden. Er sei seit acht Wochen im Amt und habe bei dem Besuch viel dazugelernt, sagte Pistorius weiter. „Ich fliege jetzt schlauer zurück nach Berlin als ich hergekommen bin.“

Der Minister hob die große Vielfalt von Spezialisten, von Fähigkeiten hervor und ein hohes Maß an Effektivität. Die Streitkräftebasis umfasse 27 500 Männer und Frauen an 155 Standorten. Sie habe etwa geholfen, Verbände, Truppen und Material an die Nato-Ostflanke zu verlegen und Material in die Ukraine zu bringen.

Die Streitkräftebasis ist der zweitgrößte militärische Organisationsbereich und zentraler Servicedienstleister der Bundeswehr. Sie hilft, damit alle Soldaten gut arbeiten können. Die Verbände seien mit ihren Frauen und Männern aktuell in der Stand-by-Phase für die Nato-Krisenreaktionstruppe (Nato Response Force), hieß es.