Der frühere italienische Ministerpräsident Enrico Letta legt einen Bericht zur Zukunft des EU-Binnenmarkts vor. Dabei vermeidet er ein Thema, das nicht nur in Deutschland Abwehrreaktionen auslöst.
EU-Gipfel
:Europa verordnet sich "Deal für Wettbewerbsfähigkeit"
Diese Woche reden Europas Staats- und Regierungschefs darüber, wie die EU wirtschaftlich wieder auf die Beine kommt. Doch die Union steht vor gigantischen Aufgaben.
Italiens Linke
:Wenn drei sich streiten, freut sich die Vierte
In Italien zanken die Parteien des progressiven Lagers lieber miteinander, als gegen den gemeinsamen politischen Gegner zu kämpfen. So verhelfen sie der extremen Rechten bei den Wahlen am 25. September wahrscheinlich zum Sieg.
Wahlkampf
:Duell zweier Italien
Die Wahlfavoritin Giorgia Meloni von den Postfaschisten misst sich online mit dem Sozialdemokraten Enrico Letta: sehr gesittet und per Du. Die zwei mögen einander, aber ihre Weltbilder gehen weit auseinander.
Designierter Premier Renzi in Italien
:Innenminister Alfano will mitreden
"Wenn wir Nein sagen, entsteht die neue Regierung nicht": Italiens selbstbewusster Innenminister Alfano weiß, dass der designierte Premier Renzi auf ihn angewiesen ist. Alfanos Gefühl der Stärke ist auch ein deutliches Signal an Ex-Premier Berlusconi.
Matteo Renzi
:Neuanfang mit dem "Verschrotter"
Vier Regierungen in vier Jahren: Italiens Premier Letta ist zurückgetreten. Er wurde gestürzt von seinem sozialdemokratischen Parteifreund Matteo Renzi, der das Amt nun übernehmen soll. Wer ist der Neue mit dem wenig schmeichelhaften Spitznamen? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
MeinungRegierungskrise in Italien
:Rasender Renzi
Nach dem Dolchstoß gegen Italiens Premier Letta will Matteo Renzi nun selbst Regierungschef werden. Nun muss er zeigen, ob sein Reformeifer in eine konstruktive Richtung führt - oder gegen die Wand. Eine Zusage hat er bereits gebrochen.
Regierungskrise in Italien
:Renzi will ohne Neuwahlen an die Macht
PD-Chef Matteo Renzi hat seinen Parteikollegen Enrico Letta zu Fall gebracht und wird ihm nun wahrscheinlich als Ministerpräsident Italiens nachfolgen. Wegen der ausstehenden Wahlrechtsreform will er zunächst ohne ein Votum der Bürger regieren.
Regierungskrise in Rom
:Italiens Ministerpräsident Letta tritt zurück
Weniger als ein Jahr war er im Amt, jetzt hat er den internen Machtkampf gegen Matteo Renzi verloren: Italiens Regierungschef Letta kündigt seinen Rücktritt an.
Italiens Regierungschef
:Letta gewinnt Vertrauensabstimmungen
Italiens Ministerpräsident Enrico Letta hat eine Vertrauensfrage in Abgeordnetenhaus und Senat erneut gewonnen. Vor dem Votum versprach er Wirtschaftswachstum und ein neues Wahlrecht. Landesweit gehen die Proteste gegen den Regierungskurs weiter.
Sieger der Urwahl
:Renzi führt Italiens Demokraten an
Er ist der neue Hoffnungsträger der italienischen Politik: Matteo Renzi, Bürgermeister von Florenz, geht als Sieger einer Urwahl hervor und ist damit neuer Chef der regierenden Demokratischen Partei. Ministerpräsident Letta hatte auf eine Kandidatur verzichtet.
Konkurrenz für Italiens Premier
:Renzi, der Rebell
Italiens Regierungschef Letta muss sich darauf einstellen, dass ihm bald ein neuer, von der Basis erkorener Chef seiner Partei hineinredet: Der Bürgermeister von Florenz, Matteo Renzi, greift nach dem Parteivorsitz der Sozialdemokraten.
Abstimmung über Berlusconis Senatssitz
:Noch ein letzter Angriff
Sein Ausschluss aus dem Senat scheint so gut wie beschlossen zu sein, doch Italiens Politik-Urgestein Silvio Berlusconi gibt selbst kurz vor der Abstimmung nicht auf: Er vermutet einen "Staatsstreich" und warnt von einer "tödlichen Verletzung der Demokratie".
Vertrauensfrage
:Italiens Regierung gewinnt Etat-Abstimmung
Ministerpräsident Enrico Letta will sein Land endlich aus der Rezession führen: Jetzt hat ihm der Senat in der Abstimmung zum Haushalt für das kommende Jahr das Vertrauen ausgesprochen. Über den Ausschluss von Silvio Berlusconi muss das Gremium noch heute entscheiden.
Italiens Premier Letta beim SZ-Führungstreffen
:Die Kraft der Träume
Italiens Ministerpräsident Enrico Letta und Martin Schulz, Präsident des Europaparlaments, beschwören beim SZ-Führungstreffen die Einheit des Kontinents. Weil Europa den Menschen aber viel zu kompliziert geworden ist, wünscht sich Letta eine radikale Lösung: "Ich möchte ein Diktator sein - wenigstens für eine halbe Stunde."
03:14
SZ-Führungstreffen Wirtschaft
:Kampf um eine verlorene Generation
Die Jugendarbeitslosigkeit in Italien und Griechenland ist hoch wie nie zuvor. Trotzdem bemühen sich der griechische Premier Samaras und der italienische Ministerpräsident Letta in Berlin um Optimismus. Was Finanzminister Schäuble dazu sagt und warum Mecklenburg-Vorpommern ein mediterranes Bundesland ist - die Highlights vom SZ-Kongress im Video.
Gipfel zur Wirtschaft in Berlin
:SZ-Führungstreffen im Hotel Adlon beginnt
Merkel, Letta, Samaras, Draghi: Beim SZ-Führungstreffen Wirtschaft im Berliner Adlon-Hotel diskutieren fast 50 namhafte Redner aus Wirtschaft und Politik über eine gemeinsame Strategie zur europäischen Krise. Im Mittelpunkt steht Italien.
ExklusivEnrico Letta
:Italiens Premier warnt vor Aufstieg der Populisten
Besetzen die Anti-Europäer bald ein Viertel des Europaparlaments? Italiens Premier Enrico Letta fordert eine Kampagne, damit das Gremium nach der Wahl 2014 nicht "EU-feindlich" wird.
Italien
:Kabinett beschließt Notmaßnahmen gegen Haushaltsdefizit
1,6 Milliarden Euro will Italien einsparen. Die Kürzungen sollen verhindern, dass das Haushaltsdefizit weiter ansteigt und EU-Richtlinien gebrochen werden. Doch trotzdem wächst der Schuldenberg des Landes.
Besuch des EU-Kommissionspräsidenten
:Dutzende buhen Barroso auf Lampedusa aus
"Mörder" und "Schande" riefen sie: Demonstranten haben den EU-Kommissionspräsidenten Barroso sowie Italiens Regierungschef Letta bei ihrer Ankunft auf Lampedusa ausgebuht. Den aufgebrachten Menschen fehlt ein ganz bestimmter Punkt auf dem Programm der Politiker.
Italiens drakonische Flüchtlingsgesetze
:Notfall als Normalzustand
Wer als Seemann Flüchtlinge rettet, riskiert eine Anklage wegen Schlepperei. Klingt absurd, doch in Italien ist dies Rechtslage. 2002 sorgten Postfaschisten und Lega Nord für eine Verschärfung der Gesetze - doch auch linke Regierungen änderten nichts. Nun wollen Kritiker das "unmenschliche" System reformieren. Die Regierung weicht aus und schiebt Brüssel die Schuld zu.
Regierungskrise in Italien
:Letta gewinnt Vertrauensabstimmung auch im Abgeordnetenhaus
Italiens Ministerpräsident Letta kann seine Regierungsarbeit fortsetzen: Bei dem Votum spricht ihm nach dem Senat auch das Abgeordnetenhaus mit großer Mehrheit das Vertrauen aus. Zuvor hatte Ex-Premier Berlusconi im letzten Moment Letta seine Unterstützung zugesagt.
Berlusconis gescheiterter Umsturz
:Italiens Strippenzieher gibt die Fäden aus der Hand
Silvio Berlusconi scheitert mit seinem Versuch, die Regierung Enrico Lettas zu stürzen. Die verlorene Machtprobe zeigt, dass der Ex-Premier die Stimmung unter seinen Anhängern falsch eingeschätzt hat. Mit seiner Kraft ist er so gut wie am Ende. Einzig sein Instinkt funktioniert noch wie früher.
MeinungRegierungskrise in Italien
:Aufstand im Berlusconi-Land
Italien braucht eine starke Regierung. Doch Berlusconi stiftet Chaos, indem er Neuwahlen anstrebt. Wenn nun einige seiner Gefolgsleute aufbegehren, beweisen sie, dass sie Volksvertreter sind - und nicht nur Berlusconi-Vertreter.
Regierungskrise in Italien
:Rebellion gegen Silvio Berlusconi
Kurz vor der Vertrauensfrage im Parlament ruft PDL-Chef Alfano seine Partei zum Votum für Premier Letta auf - und wendet sich damit gegen Berlusconi, den Gründer seiner Partei. Für Letta könnte die drohende Spaltung der PDL die Rettung bedeuten.
Vertrauensvotum in Italien
:Chef der Berlusconi-Partei will für Letta stimmen
Bislang galten die Chancen von Ministerpräsident Letta bei der Vertrauensfrage am Mittwoch als begrenzt. Doch nun setzt sich Angelino Alfano, Chef von Berlusconis Partei, für Letta ein - und wendet sich damit gegen den Partei-Gründer.
03:10
Krise in Italien wegen Berlusconi
:Setzt ihn schachmatt!
Der italienische Ministerpräsident Letta muss im Amt bleiben, seine Regierung macht einen guten Job. An diesem Mittwoch stellt er im Parlament die Vertrauensfrage. Die Antwort ist klar - schließlich muss Italien Europa einen Dienst erweisen.
Italiens Premier Enrico Letta
:Langweiler mit Höllenjob
Er gilt als seriös bis zur Langweiligkeit, zu Treffen mit dem Staatspräsidenten fährt er im alten Fiat: Enrico Letta will Italien aus der Krise führen, doch jetzt könnte Silvio Berlusconi die Regierung Letta in die Knie zwingen. Auf der Suche nach einer Lösung bittet Letta auch schon mal um höheren Beistand.
Italien in der Krise
:Regierungschef Letta stellt sich der Vertrauensfrage
Nach nur fünf Monaten steht die italienische Regierung von Enrico Letta vor dem Aus: Für Mittwoch hat der sozialdemokratische Ministerpräsident jetzt eine Vertrauensabstimmung im Parlament angekündigt. Falls er diese verliere, "werde er die Konsequenzen ziehen".
Nach Rücktritt von Berlusconi-Ministern
:Italien vor ungewisser Zukunft
In Italien herrscht Regierungskrise, mal wieder. Nachdem alle fünf Minister von Silvio Berlusconis Partei PdL unter Regierungschef Enrico Letta zurückgetreten sind, ist die Empörung groß - und alles andere offen.
Italien
:Enrico Letta will Vertrauensfrage stellen
Mal wieder Krise: In Italien deutet sich an, dass das Bündnis aus Sozialdemokraten und der konservativen PdL am Ende ist. Ministerpräsident Enrico Letta hat angekündigt, im Parlament die Vertrauensfrage zu stellen. Grund ist ein Streit über Silvio Berlusconi.
Konsequenzen aus Urteil gegen Berlusconi
:Wie ein Steuerbetrüger Italiens Regierung bedroht
Schwierige Zeiten für Ministerpräsident Letta: Nach dem Berlusconi-Urteil geht es um die Zukunft seiner Koalition. Das Ämterverbot für den Cavaliere ist in der Schwebe. Neuwahlen könnten zwar den Kampf gegen die Krise lähmen und dem Image Italiens weiter schaden. Doch sie würden auch eine Chance bergen.
Haftstrafe für italienischen Politiker
:Berlusconi darf Senatssitz zunächst behalten
Das Oberste Gericht Italiens bestätigt das Urteil gegen den ehemaligen Premier Berlusconi, der aber wohl nicht ins Gefängnis muss. Über das fünfjährige Ämterverbot wird neu verhandelt - direkte Auswirkungen auf die Koalition des Sozialdemokraten Letta mit Berlusconis Partei PDL hat die Entscheidung damit nicht.
Mediaset-Affäre vor Berufungsgericht
:Berlusconi droht erste rechtskräftige Verurteilung
Erstmals könnte Italiens ehemaliger Regierungschef Berlusconi heute rechtskräftig zu einer Haftstrafe verurteilt werden. Der Kassationsgerichtshof in Rom verhandelt in letzter Instanz über den Vorwurf des Steuerbetrugs in der Mediaset-Affäre. Das Urteil könnte auch Einfluss auf die Regierung haben.
Ein Misstrauensantrag gegen den italienischen Innenminister Alfano scheitert kläglich. Das stärkt die Koalition der Demokratischen Partei von Regierungschef Letta und Berlusconis PdL.
Kommunalwahlen in Italien
:Klarer Sieg der Linken in Rom
Italiens Linke geht gestärkt aus den Kommunalwahlen hervor: In Rom stellen sie fortan den Bürgermeister, in zahlreichen Städten liegt die PD vorne. Regierungschef Letta kann sich freuen - nur war das Interesse an den Wahlen extrem gering.
Test für die große Koalition
:Letta-Partei triumphiert nach Teilkommunalwahlen in Italien
Die Abstimmung galt als wichtigster Stimmungstest für die große Koalition: Fünf Bürgermeisterwahlen gewann das Bündnis von Enrico Letta direkt, bei den übrigen elf geht es mit einem Vorsprung in die noch ausstehenden Stichwahlen. Die Italiener hätten die Stärke der Regierung erkannt, sagte Letta.
Ankündigung von Premier Letta
:Neues italienisches Kabinett geht ins Kloster
Zeit der Besinnung für die neue italienische Regierung: Premier Letta zieht sich mit seinen Ministern für 24 Stunden in ein Kloster zurück. Mit straffer Agenda und klarer Kostenregelung.
Regierung in Italien
:Berlusconi droht mit Bruch der Koalition
Kaum ist Italiens neue Regierung im Amt, schon droht Silvo Berlusconi mit Koalitionsbruch. Falls die von Monti eingeführte Grundsteuer nicht abgeschafft werde, wolle er das Bündnis scheitern lassen.
Antrittsbesuch in Brüssel
:EU sichert Letta Unterstützung zu
Ratspräsident Van Rompuy hat Italiens Regierungschef Letta zugesagt, die EU werde die anstehenden Reformen des Landes mittragen. Ziel sei, die italienischen Staatsfinanzen auf eine solide Basis zu stellen.
Angela Merkel und Italiens Premier Enrico Letta
:Zwei, die guten Willens sind
Angela Merkel flötet beim Antrittsbesuch des neuen italienischen Ministerpräsidenten, wie wohl sie sich mit ihm fühlt. Auch Enrico Letta vermeidet jede Kampfansage an die Bundeskanzlerin. Unterschiede gibt es zwar. Sie sind sogar unverkennbar, doch sie sollen bloß nicht zu groß erscheinen.
Italiens Premier Letta zu Besuch bei Merkel
:Spar-Rebell im Kanzleramt
Ist Sparen der Tod oder die Hoffnung? Der neue italienische Ministerpräsident Enrico Letta überbringt Angela Merkel eine Botschaft, die sie nicht gerne hört. Er spricht für italienische Kleinunternehmer, Griechen ohne Krankenversicherung und für Kinder, die unter Sozialkürzungen leiden.