PiS

Polen

:Ein kleiner Schritt in Richtung Liberalisierung

Die Proteste Zehntausender polnischer Frauen zeigen Wirkung: Das Parlament hat beschlossen, sich mit mehreren Gesetzentwürfen zu befassen, die eine Abkehr vom restriktiven Abtreibungsrecht des Landes bedeuten würden.

Polen

:Fast alle dagegen

Der Regierungswechsel in Polen hat vieles verändert - nicht aber die Asylpolitik.

MeinungPolen

:Eine Regierung, die sogar Demut zeigt

Nach den Kommunalwahlen beweist Ministerpräsident Donald Tusk Stärke - indem er auf Schwächen hinweist. Ganz was Neues in dem Land.

Das Politische Buch

:Dreist, brutal, provinziell, erfolgreich

Klaus Bachmann beschreibt akribisch den Aufstieg der PiS-Partei in Polen und erklärt, warum sie sich acht Jahre an der Macht halten und die Demokratie beschädigen konnte. Alles basiert auf einem Unglück im Jahr 2010.

Warschau

:Polens Präsident legt Veto gegen Gesetz zur "Pille danach" ein

Das neue Gesetz sah den rezeptfreien Zugang zu dem Mittel ab einem Alter von 15 Jahren vor. Der konservative Andrzej Duda ist dagegen. Nun plant die Regierung, "Plan B" umzusetzen.

Polen

:Abhörskandal bringt PiS in Bedrängnis

Die alte Regierung hat wohl politische Gegner und eigene Leute systematisch abgehört. Nun wird der Fall untersucht - und könnte die Partei zerreißen.

MeinungPolen

:Deutsche und Polen brauchen einander

Ministerpräsident Donald Tusk will in seinem Land das Feindbild Deutschland übermalen, das seine Vorgänger so inbrünstig zeichneten. Berlin kann ihm dabei helfen - und sollte ein Zeichen setzen.

Polen

:Dudas Kampfansage

Der polnische Präsident legt den Haushaltsplan der Regierung dem Verfassungsgericht vor und droht Ministerpräsident Tusk. Der spricht jetzt sogar von Neuwahlen.

Medien in Polen

:Mäuerchen der Lüge

Die entmachtete PiS-Regierung verbreitet über den polnischen Privatsender TV Republika Verschwörungslügen und Ressentiments gegen Deutschland. Warum schaltet Lidl dort Werbespots?

MeinungPolen

:Diese Regierung ist so was von handlungsfähig

Während die abgewählte PiS sich bemüht, Chaos zu stiften, und sich als Opfer staatlicher Verfolgung inszeniert, machen Donald Tusk und seine Leute vor allem: ihre Arbeit. Vom erstaunlichen Kraftakt der Demokratisierung.

Kulturpolitik in Polen

:Nachhaltig auf rechts gedreht

Wie lässt sich der Umbau von Polens Kulturinstitutionen durch die rechten PiS-Regierungen rückabwickeln? Der neue Premier Donald Tusk und sein Kulturminister stecken in einem Dilemma.

Polen

:Verurteilte PiS-Politiker aus Haft entlassen

Nach knapp zwei Wochen kommen Polens Ex-Innenminister Kamiński und sein einstiger Mitarbeiter frei. Präsident Duda hat sie erneut begnadigt - gegen den Wunsch der neuen Regierung.

Polen

:Ein Urteil wird verurteilt

Das PiS-treue Verfassungsgericht in Polen lehnt die Medienreformen der neuen Regierung ab. Doch diese erklärt das Urteil für ungültig.

MeinungPolen

:Der Präsident hat ein Problem mit der Rechtsstaatlichkeit

Andrzej Duda klagt in Davos über den "Terror" der Justiz in Polen. Das ist seine ganz eigene Wahrheit.

Polen

:Wo der Präsident Rechtsstaatlichkeit "Terror" nennt

Der Konflikt zwischen der neuen Regierung von Donald Tusk und Vertretern der PiS-Partei spitzt sich zu. Staatsoberhaupt Andrzej Duda spielt dabei eine Schlüsselrolle, Kampfzone ist vor allem die Justiz.

MeinungPolen

:Die Ex-Regierungspartei strickt an ihrem Mythos als Verfolgte

Nach der Festnahme zweier verurteilter Parteiangehöriger im Präsidentenpalast versucht die PiS, sich als unterdrückte Kraft zu inszenieren. Es kann eine Posse werden - oder ein staatsgefährdender Skandal.

Machtkampf in Polen

:Verhaftung im Präsidentenpalast

Andrzej Duda will zwei PiS-Politiker vor dem Gefängnis bewahren. Doch am Abend kommt die Polizei in seinen Amtssitz. Ministerpräsident Tusk bezeichnet das Verhalten des Präsidenten als Sabotage.

Polen nach dem Regierungswechsel

:Kaczyński gibt sich als Verteidiger der Medienfreiheit

In Polen besetzen immer noch einige PiS-Abgeordnete ein Gebäude des staatlichen Fernsehsenders TVP. Der Vorsitzende der früheren Regierungspartei ruft zu einer Demonstration auf - und beleidigt Journalisten.

Kulturpolitik in Polen

:Künstlerkollektiv statt Hakenkreuz-Malerei

Eine Ausstellung für die Biennale in Venedig abgesetzt, ein Museumsdirektor entlassen: Der neue Kulturminister Bartłomiej Sienkiewicz krempelt die polnische Kunstszene um.

MeinungPolen

:Mit Vollgas zurück zur Demokratie

Seit dem Amtsantritt der neuen Regierung ist das Land im Umbruch - es ist eine Freude, dabei zuzuschauen. Soll das Projekt gelingen, gilt es allerdings, einen Fehler zu vermeiden.

Polen

:Was vom Krieg übrig bleibt

Der Wiederaufbau des Sächsischen Palais im Zentrum von Warschau war ein Lieblingsprojekt der PiS-Regierung. Nun steht das Vorhaben auf der Kippe.

Polen

:Die Propaganda-Frau ist weg

Danuta Holecka präsentierte in der PiS-Zeit die wichtigste Nachrichtensendung im Fernsehen. Wobei "Nachrichten" eigentlich das falsche Wort dafür war. Nun geht sie, grußlos.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Machtwechsel in Polen: Was kann Tusk erreichen?

Zwei Monate nach der Wahl ist es offiziell: Donald Tusk ist neuer Regierungschef in Polen. Was wird sich ändern?

Deutsch-polnisches Verhältnis

:An einem Strang

EU-Erweiterung, Hilfe für die Ukraine, Grenzkontrollen: Mit einem Ministerpräsidenten Tusk kann Berlin auf eine deutlich bessere Zusammenarbeit mit Warschau hoffen. Allerdings ist die neue Regierung innenpolitischen Zwängen unterworfen.

Regierungswechsel in Polen

:Mit viel Herz und einem neuen Ton

Der designierte Ministerpräsident Donald Tusk verspricht einen besseren Zusammenhalt im Land, freie Medien und faire Gerichte - und hofft auf die bisher zurückgehaltenen EU-Milliarden. Ein rechtsextremer Abgeordneter provoziert im Parlament einen Eklat.

MeinungPolen

:Ein Land kehrt zurück

Der Regierungswechsel beschert Europa ein Erfolgserlebnis. Er zeigt, dass all die Verletzungen der Demokratie geheilt werden können - und dass ein Wahltag ausreicht, um acht Jahre Zerstörungswerk zu beenden.

Polen nach den Parlamentswahlen

:Aus dem Osten kommt das Licht

Ganz Europa rückt nach rechts, nur Polen hat die Populisten abgewählt. Roadtrip durch ein Land, das Hoffnung macht.

Polen nach der Wahl

:Anwältin derer, die es schwer haben im Leben

Die polnische Juristin Kamila Ferenc hat klare Meinungen - und wird diese nun im Staatsgericht vertreten.

Polen

:Arbeiten geht auch ohne Regierung

Auch drei Wochen nach der Wahl zögert die PiS-Partei noch immer hinaus, dass das Mehrheitsbündnis um Donald Tusk regieren kann. Im Parlament aber weht schon der neue Wind.

Polen nach der Wahl

:"Nicht mein Premier"

Polens Präsident Andrzej Duda erklärt unverhohlen, dass er weiterhin die PiS-Partei unterstützt und von Donald Tusk nichts hält. Die PiS aber findet keinen Koalitionspartner.

Polen nach der Wahl

:Geduldsprobe im Sejm

Das neu gewählte polnische Unterhaus tritt zum ersten Mal zusammen. Das Bündnis um Donald Tusk hat seinen Koalitionsvertrag schon unterzeichnet. Den Auftrag zur Regierungsbildung bekommt trotzdem erst ein anderer.

MeinungPolen

:Der parteiische Präsident

Die PiS hat keine Mehrheit mehr im Parlament und erhält doch erst einmal den Auftrag, eine Regierung zu bilden. Das schadet dem Land, vor allem aber vergibt Andrzej Duda damit eine große Chance.

Polen nach der Wahl

:Zeit schinden in Warschau

In Polen will die bisherige Opposition um Donald Tusk nun so schnell wie möglich die Regierung des Landes übernehmen. Die PiS aber will noch nicht aufgeben. Was führt sie im Schilde?

Nach der Parlamentswahl

:Polen muss sich in Geduld üben

Jetzt wird es in Warschau richtig kompliziert. Die Opposition unter Tusk hat eine Mehrheit - bis der Präsident eine Regierung ernennt, kann es aber dauern. Und auch dann bleibt die Frage: Wie lässt sich der Einfluss der PiS rückgängig machen?

Polen nach der Wahl

:Jetzt kann Donald Tusk regieren

Die rechtsnationalistische PiS bleibt zwar stärkste Kraft, doch Oppositionsführer Tusk erreicht mit einem Parteienbündnis eine stabile Mehrheit. Wie bald kommt der Regierungswechsel?

Wahl in Polen

:PiS verliert laut Endergebnis die Mehrheit

Die national-konservative Regierungspartei wird stärkste Kraft, eine Mehrheit im Parlament erreicht sie aber nicht mehr. Nun dürfte die Stunde der liberal-konservativen Bürgerkoalition um Donald Tusk schlagen.

Polen

:Sieg auf dem zweiten Platz

Zwar dürften Polens rechte Populisten wieder stärkste Partei geworden sein. Doch es reicht nicht. Denn niemand will mit ihnen koalieren. Stattdessen hat ein liberal-konservatives Bündnis unter Führung des früheren Premiers Donald Tusk wohl einen soliden Vorsprung.

Demokratie

:Polen hat die Wahl

30 Millionen Menschen können bei der polnischen Parlamentswahl am Sonntag über die Zukunft ihres Landes entscheiden. Welche Parteien bieten der nationalistischen PiS die Stirn - und wie stehen ihre Chancen?

Wahl in Polen

:"Ich wünsche mir einen politischen Umschwung"

Am Sonntag wählt Polen ein neues Parlament. Warum sich Krakaus Bürgermeister Jacek Majchrowski einen neuen Kurs für sein Land erhofft, der sich von dem der regierenden PiS-Partei unterscheidet - und was das für das Verhältnis zu Deutschland bedeuten würde.

MeinungParlamentswahl

:Polen ist Mahnung und Vorbild zugleich

Die PiS hat das Land um- und die Demokratie abgebaut. Und Europa gezeigt, was passiert, wenn Populisten regieren. Jetzt haben es die Polinnen und Polen in der Hand, Europa auch zu zeigen, wie man so ein Problem lösen kann.

Polen

:Rücktritt mit Sprengstoff

Wenige Tage vor der Parlamentswahl in Polen quittieren überraschend zwei Generäle den Dienst. Aus politischen Gründen?

Polen im Wahlkampf

:Bedrohte Freiheit

Die PiS-Regierung in Polen will Medien und Kultur gefügig machen - die Theater und Museen haben den Kampf dagegen aufgenommen.

MeinungDeutschland und Polen

:Der tiefe Riss lässt sich kaum mehr kaschieren

Bundeskanzler Scholz kritisiert die Führung in Warschau scharf, denn die polnischen Rechten schüren im Wahlkampf Ängste vor Deutschland: Hier zeigt sich, wie jenes Gefühl der Gemeinsamkeit nach der Epochenwende von 1989 zerplatzt.

Lech Wałęsa wird 80

:Danzig feiert den Helden der Freiheit

Er führte Millionen Solidarność-Gewerkschafter an und brachte Polens kommunistische Diktatur zu Fall - Wałęsa trug bei zur Befreiung des ganzen Ostblocks. Für Regierung und Staatsspitze kein Grund, ihn zu würdigen.

Polen und Deutschland

:Das lässt sich der Kanzler nicht gefallen

Mit Kritik am Nachbarn Polen hält Olaf Scholz sich meist zurück. Die Visa-Affäre der Regierung in Warschau und ihre übrige Haltung zu Migranten scheinen seine Geduld nun doch arg zu strapazieren.

MeinungPolen im Wahlkampf

:Hinter der Mauer

Grenzen zu für Flüchtlinge, Grenzen zu für Weizen und Mais aus der Ukraine, keine Waffenlieferungen fürs Nachbarland: Die polnische PiS verschärft im Wahlkampf die Rhetorik.

Polen

:Warschau setzt Waffenlieferungen an Kiew aus

Polen gehört zu den wichtigsten militärischen Unterstützern der Ukraine, kurz vor der Parlamentswahl kündigt die PiS-Regierung jedoch an, nur noch bereits vereinbarte Munition und Rüstungsgüter zu liefern. Führt diese Strategie zum Wahlerfolg?

Osteuropa

:Liebesgrüße nach Moskau

Warum vor allem Rechts- und Linkspopulisten in Russlands früheren Satellitenstaaten trotz des Angriffskriegs gegen die Ukraine noch immer Wladimir Putin umwerben.

Wahl in Polen

:Die Tricks der rechten PiS-Partei

Die rechtsnationale Regierungspartei PiS verbessert mit fragwürdigen Mitteln ihre Chancen auf einen Wahlsieg im Oktober. Kritiker bezeichnen die Abstimmung schon jetzt als unfair.