Europawahl

Europäische Union

:So lief die erste Debatte der Spitzenkandidaten im Europawahlkampf

Kommissionspräsidentin von der Leyen zeigt sich bei der Wahlkampfdebatte in Maastricht verwundbar - und offen für eine Zusammenarbeit mit den Rechtskonservativen. Sieger des Abends ist ein Grüner.

Bündnis Sahra Wagenknecht

:"Die anderen Parteien sind froh, dass es uns gibt"

Klaus Ernst ist als porschefahrender Gewerkschafter bekannt. Die Parteien hat der Ex-Linke-Chef mehrmals gewechselt, nun will er dem Bündnis Sahra Wagenknecht helfen. Er erklärt, warum das auch in Bayern funktionieren könnte.

MeinungEuropa-Wahlkampf

:Scholz, sein Gesicht und sein Wort

Der Bundeskanzler macht "Besonnenheit" zum Motto seines Europawahlkampfes. Entweder weil dies seiner Überzeugung entspricht - oder weil die sich als praktisch erweist.

"Ein auszubalancierender Besuch"

:Söder verteidigt Treffen mit Giorgia Meloni

Vor einem Jahr hatte Bayerns Ministerpräsident seinen CSU-Kollegen Manfred Weber für einen Besuch bei Italiens ultrarechter Regierungschefin kritisiert. Nun reist er selbst nach Rom.

MeinungCSU

:Manfred Weber södert

Der Spitzenkandidat der Christsozialen für die Europawahl startet mit einem Werbespot weit unter seinem Niveau.

Europawahl

:"Passt gut auf die Demokratie auf"

Am 9. Juni entscheidet sich die Zusammensetzung des Europaparlaments. Ein berührender Kurzfilm soll die Beteiligung an der Wahl erhöhen.

FDP-Parteitag

:Sanft zur Ampel, hart gegen Söder

FDP-Chef Christian Lindner gibt sich auf dem Parteitag staatsmännisch. Gegen die Koalitionäre setzt er indirekte Spitzen. Die Union bekommt dagegen eine Breitseite ab.

Italien

:Nur zum Schein

Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni erklärt sich zur Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Europawahlen. Dabei hat sie - wie viele andere aus der ersten Politik-Liga des Landes - keineswegs vor, Abgeordnete in Brüssel zu werden.

MeinungPrantls Blick

:Wie viele Tonnen wiegt Europa?

Vom globalen Gewicht und von der Zukunft Europas in Zeiten des Ukraine-Kriegs: Zwanzig Jahre nach der Osterweiterung sucht die EU ihre Bestimmung und findet sie nicht.

AfD

:Wahlkampf ohne den Kandidaten

In Donaueschingen startet die Alternative für Deutschland in den Europawahlkampf. Eine wichtige Person fehlt: Spitzenkandidat Maximilian Krah bleibt dem Treffen nach der Spionage-Affäre um seinen Assistenten fern.

FDP-Parteitag

:Hiebe gegen Söder, Sticheleien gegen Scholz

FDP-Chef Lindner gibt sich gegenüber den Ampel-Partnern staatsmännisch. Sein Vize Kubicki hat Tipps aus der Paartherapie dabei.

Europaparteitag der CSU

:Söder hängt die Latte höher

Sieben CSU-Abgeordnete "plus x" gibt der Parteichef als Ziel für die Europawahl aus - mehr als bisher. Der Ton gegenüber den "Kremlknechten" von der AfD wird schärfer. Doch der Beifall für Söder bewegt sich nur selten über der Höflichkeitsschwelle.

ExklusivAfD

:"Ein Zeichen politischer Debilität"

In der AfD wächst der Unmut darüber, dass sich die Parteiführung bisher nicht vom EU-Spitzenkandidaten Maximilian Krah distanziert, dessen Mitarbeiter für China spioniert haben soll. Denn interne Informationen zeigen: Warnungen gab es viele.

Europäisches Parlament

:Strapazen und Sternstunden

Viele belächeln es noch immer, doch längst kommt niemand mehr am EU-Parlament vorbei. Wie die Abgeordneten die europäische Politik prägen - und wo ihre Macht endet.

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

:Europawahl: "Es wird ein rechteres Parlament sein als bisher"

Diese Woche war die letzte Sitzung im EU-Parlament in dieser Wahlperiode. Zeit für eine Bilanz - und für einen Ausblick auf die Europawahl.

Nico Semsrott im Interview

:„Ich habe in meinem Leben noch nie so viel geweint“

Der Satiriker Nico Semsrott hat ein Buch über seine Zeit als Abgeordneter im Europaparlament geschrieben. Ein Gespräch über Verschwendung, Intransparenz, Depressionen – und Hoffnung.

MeinungEmmanuel Macron

:Muss Europa wirklich sterben?

Frankreichs Präsident hält, mal wieder, eine große Europa-Rede. Dabei ertrinkt er geradezu in Visionen, deren Umsetzung er als Politiker nicht garantieren kann. Diese Kluft zwischen Wort und Tat ist das eigentliche Problem Europas.

Europawahl

:Strauß, Europa und die Sache mit den Karamellbonbons

Die Beziehung zwischen der CSU und Europa ist wechselhaft: Mal wird polemisiert, mal wird Großes beschworen. Und heute, im Europawahljahr 2024? Ein Besuch bei Bernd Posselt, dem wohl überzeugtesten EU-Politiker der Partei.

Spionageverdacht

:Bundestag beschäftigt sich mit Vorwürfen gegen die AfD

In der Aktuellen Stunde geht es um Vorwürfe der Einflussnahme aus Russland und China auf die AfD.

Frankreich

:"Es besteht die Gefahr, dass unser Europa sterben könnte"

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ruft Europa mit drastischen Worten zu einer verstärkten Verteidigung auf. Man stehe an einem Wendepunkt.

Spionage-Affäre

:Die AfD versteckt nun ihren Spitzenkandidaten

Weil sein Assistent wegen mutmaßlicher Spionage für China in Untersuchungshaft sitzt, wird Maximilian Krah bis zur Europawahl wohl kaum noch öffentlich in Erscheinung treten. Zwei Werbeplattformen dürfte die AfD-Führung ihm aber sehr bewusst gelassen haben.

BSW

:Wagenknechts Visitenkarte

Nach der Gründung war es lange ruhig um das Bündnis Sahra Wagenknecht. Nun startet das BSW in den Europawahlkampf - und will Ampel und Union Konkurrenz machen.

MeinungAfD

:Nicht aufs Plakat, aber nach Brüssel

Spitzenkandidat Maximilian Krah hat sich im Grunde unmöglich gemacht. Aber zwei Monate vor der Europawahl wird er nun nicht aus der Partei geworfen, sondern versteckt.

Europäische Union

:Der Grüne Deal ruhe sanft

Sie war Ursula von der Leyens Markenkern: die ökologische Wende. Das Europaparlament verabschiedet nun einige Restposten ihres Programms - in der Landwirtschaft jedoch setzt von der Leyens Partei eine Wende im Schnellverfahren durch.

Affäre um Spionagevorwürfe

:Krah: Bleibe EU-Spitzenkandidat der AfD

Es soll allerdings weder ein Wahlvideo noch Plakate mit ihm geben. Seinem Assistenten, dem Agententätigkeit für China vorgeworfen wird, habe er gekündigt.

MeinungEU-Parlament

:Manche in der AfD pflegen eine bizarre Sympathie für autokratische Regime

Maximilian Krah hat einen mutmaßlichen chinesischen Agenten beschäftigt, obwohl er gewarnt worden war. Das weckt Zweifel am Urteilsvermögen des AfD-Manns und an dem seiner Partei. Aber der Fall steht auch für eine größere Gefahr.

In Wolfratshausen

:Speed-Debating für Erstwähler zur Europawahl

Der Kolpingbezirksverband Bad Tölz-Wolfratshausen-Miesbach lädt Erstwählerinnen und Erstwähler zum Speed-Debating ein. Um sich ein Bild von dem Wahlprogramm zu machen, können Jugendliche ab 16 Jahren am Sonntag, 28. April, von 19.30 Uhr an im ...

Europa

:Von Wölfen und Wählern

Er reißt Schafe, verängstigt Menschen – und ist zum Symbol eines Kulturkampfes zwischen Stadt und Land geworden. Der Wolf ist wieder heimisch in europäischen Gefilden. Warum die Europawahl im Juni auch ein Votum über seine Zukunft sein wird: eine Spurensuche.

Wolfgang Tillmans im Interview

:"Ich finde gerade keine Sprache"

Der Berliner Fotokünstler Wolfgang Tillmans hat der SPD 50 000 Euro gespendet. Wie kommt's? Ein Interview über Demokratie, die Europawahl - und die Wut der Rechten.

Biografie über FPÖ-Chef Herbert Kickl

:Der Aggressor aus Kärnten

Gernot Bauer und Robert Treichler zeichnen ein erhellendes und erschreckendes Bild des österreichischen Rechtspopulisten Herbert Kickl: Taktiker, Demagoge, Ideologe und nicht zuletzt "Zerstörer Europas".

AfD

:Das Spiel mit den Gegensätzen

Politiker der AfD machen Stimmung gegen Zuwanderung und Geflüchtete. Gleichzeitig wirbt die Partei aber immer offensiver um Wählerinnen und Wähler mit Migrationshintergrund. Wie passt das zusammen?

Europawahl

:"Ich würde das europäische Asylsystem abschaffen"

Vor zehn Jahren ist Osama Kezzo aus Syrien geflüchtet, mittlerweile ist er deutscher Staatsbürger und kandidiert bei der Europawahl für Volt - vor allem um die "menschenverachtende Flüchtlingspolitik" zu beenden, wie er sagt.

Italien

:Matteo Salvini, immer schriller

Italiens Parteien positionieren sich für die Europawahl, für den Lega-Chef womöglich die letzte Chance, den Niedergang seiner Partei aufzuhalten. Entsprechend wild schlägt er um sich.

Rechtsaußenparteien

:Risse am rechten Rand

Das Treffen mit Rechtsextremen in Potsdam - war nur ein Missverständnis, beteuerte AfD-Chefin Alice Weidel gegenüber der Französin Marine Le Pen. Doch der Konflikt schwelt weiter und könnte nach der Europawahl zum Bruch führen.

Europapolitik

:Bayerns Wirtschaft wirbt für die EU

VBW-Präsident Hatz sagt Rechtsradikalen vor der Wahl am 9. Juni den Kampf an.

EU

:Was denkt Europa?

Seit der Europawahl 2019 schütteln Krisen den Kontinent. Wie sie die Stimmung prägen und welche Konfliktlinien sich vor der diesjährigen Wahl auftun, zeigt eine umfassende Umfrage in zwölf EU-Staaten.

MeinungEuropawahl

:CSU und Freie Wähler giften sich weiter an

Die Koalitionspartner starten in die aktive Phase für den Europawahlkampf - und sprechen sich gegenseitig die konservative Kompetenz ab. CSU-Chef Söder bezeichnet die Freien Wähler in Brüssel als Anhängsel von Christian Lindner.

EU-Wahlkampf

:Von der Leyens leichtes Spiel

Verklagt von der eigenen Partei, verspottet von einem Kommissionskollegen: Nach normalen Maßstäben müsste sich die EVP-Spitzenkandidatin jetzt große Sorgen machen. Aber die EU funktioniert anders.

Union und EU

:Man arrangiert sich

Gleich drei Vorsitzende von Unionsparteien erweisen ihrer Europa-Spitzenkandidatin in Berlin Respekt - trotz Differenzen.

MeinungUnionsparteien im Europawahlkampf

:Es ist mehr als kompliziert

Das Führungspersonal von CDU und CSU hat untereinander einige Störungen zu überwinden, zeigt sich jetzt aber erst mal äußerst geschmeidig. Fragt sich, wie glaubwürdig das auf Dauer ist.

MeinungUrsula von der Leyen

:Die Kandidatin, die der EU keinen neuen Schwung verleiht

Von der Leyen wird einen präsidentiellen Wahlkampf führen und dann schnell in ihr Amt zurückkehren. Aber die europäische Demokratie wird mit ihr nicht gewinnen.

Europawahlen

:Ursula von der Leyens schrecklich nette Familie

Die EVP kürt die EU-Kommissionspräsidentin zur Spitzenkandidatin für die Europawahl. Aber sie gibt ihr auch gehörigen Ballast mit auf den Weg.

Europawahl

:Europäische Volkspartei kürt von der Leyen zur Spitzenkandidatin

Die EVP nominiert die Deutsche als Kandidatin für eine zweite Amtszeit. Die 65-Jährige will die EU-Kommission weitere fünf Jahre leiten.

EVP

:Verteidigung ist der beste Angriff

Vor der Europawahl wechselt die EVP ihren Programmschwerpunkt: weg vom Grünen Deal, hin zur Sicherheitsunion. Bleiben aber soll die Frau an der Spitze, Kommissionschefin Ursula von der Leyen.

Europawahl

:IG Metall und Arbeitgeber gemeinsam gegen die AfD

Gewerkschaft und Verbände rufen dazu auf, ein Zeichen gegen radikale Kräfte zu setzen.

Europawahl

:Die Sozialdemokraten machen sich Mut

Europas zweitgrößte Parteienfamilie formiert sich für die Wahlen zum EU-Parlament und stellt ihren Spitzenkandidaten auf. Mit dabei ist auch Olaf Scholz, der aber zwischendurch einen wichtigeren Termin hat.

Dava

:Enttäuschte Muslime als Zielgruppe

Viele Muslime fühlen sich in Deutschland nicht repräsentiert - auch weil die etablierten Parteien Israel unterstützen. Ihnen bietet sich die neue politische Vereinigung Dava an. Der Krieg in Gaza könnte ihr vor der Europawahl Aufwind geben.

Industrie

:Der Evonik-Chef warnt vor einem "braunen Mob"

Christian Kullmann, Chef des Chemiekonzerns, macht sich Sorgen über die Europawahl und um das Geschäft. Die Firma streicht daher Jobs, vor allem im Management - und steht damit nicht alleine da.

MeinungEuropawahl

:Der Platzhalter

Die europäischen Sozialdemokraten ziehen mit Nicolas Schmit als Spitzenkandidaten in den Wahlkampf. Diese Wahl ist ein Zeichen der Wurstigkeit.