Reform

Krankenhäuser

:"Das bindet Kapazitäten und kostet Milliarden"

Statt in teuren Kliniken sollten mehr Patienten ambulant behandelt werden, fordert Jonas Schreyögg. Zugleich will der Gesundheitsökonom das Vergütungssystem ändern, damit auch kleine Krankenhäuser überleben können.

Volleyball

:Aufsteigen, bitte!

Die Volleyball-Bundesliga versucht händeringend, mehr Mannschaften im Oberhaus anzusiedeln. Nun plant sie eine Rettungsmission bei den Männern und eine umfassende Strukturreform bei den Frauen. Denn bei den Frauen sieht die Liga mehr Potenzial.

Nato

:So verbündet sind die Alliierten nicht

Generalsekretär Jens Stoltenberg will, dass die Ausgaben für Abschreckung und Verteidigung deutlich steigen. Doch sieht es so aus, als spielten längst nicht alle Partner des Militärbündnisses mit.

Am Donnerstag soll das Rentenpaket von Sozialminister Hubertus Heil den Bundestag passieren. Welche Folgen das hat, hat die Rentenversicherung nochmal vorgerechnet.

Wie erwartet spalten die neuen Ideen für die Eurozone die Mitglieder. Deswegen: Vertagung.

Reformen

:Aufstand gegen Macron

In Frankreich wächst die Wut über die Reformpolitik des jungen Präsidenten. Bahner und Staatsdiener wollen eine breite Protestbewegung organisieren. Jetzt wird sich zeigen, wie veränderungsfähig das Land ist.

Reformen

:Saudi-Arabien öffnet seine Armee für Frauen

Das ist Teil eines größeren Umbaus der traditionell von Männern dominierten Gesellschaft. Insgesamt soll der Anteil von Frauen in der arbeitenden Bevölkerung von derzeit 22 auf 30 Prozent steigen.

Reformen

:Saudische Frauen im Fußball-Stadion

Auch das Autofahrverbot soll als Teil eines umfassenden Modernisierungsprogramms im Sommer 2018 endlich fallen.

Reformen

:Firmen müssen Auskunft über Durchschnittsgehälter geben

Die große Koalition will die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen verkleinern. Mitarbeiter sollen ihr Gehalt mit Kollegen vergleichen können.

Raffinerien, Kraftwerke, Flughäfen - großflächige Streiks sollen kurz vor der Fußball-EM die Gesetzespläne der Regierung aufhalten. Diese will Kündigungsschutz und 35-Stunden-Woche lockern.

Die nächste Bundestagswahl wirft ihre Schatten voraus: Die Union will mit Steuererleichterungen den Mittelstand entlasten - aber erst in der kommenden Legislaturperiode.

Der Vizemarschall des polnischen Parlaments überreicht ein Papier, auf dessen Grundlage die Abgeordneten beraten könnten. Es ist voller Kritik am Zustand der Europäischen Union.

Reform der EU

:Wie sich Europa verändern soll

"Eine Neugründung Europas" forderte Frankreichs Wirtschaftsminister Macron - die Bundesregierung unterstützt seine Vorschläge. Doch die Revolution dürfte sich höchstens in kleinen Schritten vollziehen.

Der französische Präsident Hollande liegt richtig: Die Euro-Zone braucht einen Finanzminister, vielleicht sogar ein gemeinsames Budget und Parlament.

"Kirchenrebell" Helmut Schüller über seine Reform-Forderungen

Umstrittene "Begräbnisreform" in China

:Auf Leichen gebaut

Kaum etwas ist den Chinesen wichtiger als die Gräber ihrer Ahnen, kaum etwas brauchen sie jedoch mehr als Nutzland. Nun lassen Politiker das eine zerstören, um das andere zu bekommen - das Volk ist entsetzt.

Starnberg

:"Verkrustete Strukturen"

Bernhard Sontheim plädiert für eine Reform des in Schieflage geratenen Tourismusverbands München-Oberbayern.

Nordkorea hat in der zweiten Sitzung des Parlaments beschlossen, die Schulpflicht von elf auf zwölf Jahre auszuweiten. Zudem sollen Bauern mehr von ihrem Ertrag selbst verkaufen dürfen.

Wissenschaft ist Ländersache - doch der Bund will mitmischen und Wissenschaft finanzieren. Die Gesetzesreform der Bundesregierung für eine einfachere Zusammenarbeit von Bund und Ländern bei der Hochschulfinanzierung dürfte allerdings in der Länderkammer durchfallen.

Reform der Europäischen Union

:Weiterbauen an der Heimat Europa!

Europa braucht eine Verfassung - doch zu welchem Preis? Müssen wir auf dem Weg nach Europa die wertvolle deutsche Verfassung aufgeben? Nein, man kann Europa gewinnen und zugleich das Grundgesetz bewahren. Beides mit mehr Demokratie.

Finanzminister Schäuble vertagt Reformen

:Regierung kapituliert vor dem Steuer-Wirrwarr

Zu teuer! Politisch nicht durchsetzbar! Bürger, die auf Steuerentlastungen oder eine logischere Regelung der Mehrwertsteuer gehofft hatten, werden enttäuscht. Finanzminister Schäuble vertagt die Projekte auf die Zeit nach der nächsten Bundestagswahl.

MeinungStandortschließungen bei der Bundeswehr

:Die Gnadenmutter der Kasernen

Weniger Waffen, weniger Soldaten, weniger Kasernen - was in den 80er Jahren als "Friedensdividende" gepriesen wurde, wird heute mit großem Lamento aufgenommen. Doch es ist richtig, die Truppe zu verkleinern und an die neuen Herausforderungen anzupassen: an Militärmissionen im Ausland und eine schnelle Reaktionsfähigkeit an der Seite der Verbündeten.

Reformvorschlag im Dressurreiten

:Blutende Wunden erlaubt

Wenn ein Dressurpferd blutet, führt das bislang zum Ausschluss aus dem Wettbewerb. Doch nun wollen die Verbände diese Regel aufweichen, um etwa eine Mannschaft bei Olympia nicht um ihre Medaillenchance zu bringen. Tierärzte und sogar Trainer protestieren heftig.

Bundeswehrverband warnt vor Überlastung

:Deutschen Soldaten droht der Burnout

Dienst als Dauerprovisorium: Der Bundeswehrverband beklagt, deutsche Soldaten würden durch immer neue Reformen in noch nie dagewesenem Maße belastet. Viele Soldaten hätten das Vertrauen in die politische Führung verloren und würden die Truppe deshalb verlassen.

Studenten-Ansturm

:Warum den deutschen Unis ein Qualitätsverlust droht

Eigentlich waren die deutschen Hochschulen seit der Jahrtausendwende auf einem guten Weg. Doch nun steht ihnen wegen der doppelten Abiturjahrgänge und der abgeschafften Wehrpflicht ein Studenten-Ansturm bevor - und der könnte die guten Entwicklungen der Vergangenheit ins Gegenteil kehren.

Rentenreform

:Wenn die Rente zum Hungerlohn verkommt

Millionen Rentner drohen in die Armut abzurutschen, der Generationenvertrag ist in Gefahr. Ministerin von der Leyen hat das verstanden, doch ihre geplante "Zuschuss-Rente" ist ein rein kosmetisches Reförmchen, das möglichst wenig kosten soll. Selbständige kommen in ihrem Konzept gar nicht erst vor. Dabei liegt eigentlich auf der Hand, was Deutschland jetzt wirklich braucht.

Datenschützer kritisieren Reform der GEZ

:Pauschale Vollmachten

Schon GEZahlt? Datenschützer kritisieren die neuen Regeln und Befugnisse der Landesmedienanstalten bei der Eintreibung der Rundfunkgebühren und fordern bereits eine Reform - dabei haben die Länderparlamente noch gar nicht zugestimmt.

Bilanz des Euro-Pakts

:EU prangert Merkels Wirtschafts-Performance an

Die Steuern hoch, die Frauen benachteiligt, der Arbeitsmarkt verkrustet: Die EU knöpft sich Deutschlands Wirtschaftspolitik vor. In einer Bilanz des Euro-Plus-Pakts kommt die Politik der Bundesregierung nach SZ-Informationen schlecht weg - dabei war es ausgerechnet Kanzlerin Merkel, die den Pakt einst erfand.

Reaktionen zu Hartz-IV-Einigung

:"Wir werden keinen Schönheitspreis bekommen"

Insgesamt acht Euro mehr: Trotz der zähen Verhandlungen loben Union, FDP und SPD den Hartz-IV-Kompromiss als großen Wurf. Die Grünen bezweifeln, dass der neue Regelsatz verfassungskonform ist.

Bundeswehrreform

:Guttenberg gibt Wehrpflicht noch sieben Monate

Der Termin sei "verantwortbar und richtig": Verteidigungsminister Guttenberg will die Wehrpflicht bereits am 1. Juli 2011 aussetzen. Außerdem soll die Truppe auf 185.000 Soldaten begrenzt werden.

Bundeswehrreform

:Das Ende vom Anfang

Die Reform der Bundeswehr nimmt Konturen an, nicht aber die Strategie für künftige Einsätze.

Wirtschaftsreformen in Kuba

:Fast eine zweite Revolution

Kubas Kampf gegen die Krise: Die Regierung baut den gewaltigen Staatsapparat zurück und stärkt die Privatwirtschaft. Hunderttausende Beschäftige sollen entlassen werden.

Verfassungsreform in der Türkei

:Weniger Macht den Generälen

Die Verfassungsreform in der Türkei beseitigt das Vermächtnis des Putsches vor 30 Jahren: Datenschutz und Arbeiterrechte werden aufgewertet, die Justiz erhält eine neue Rolle - und die Putschisten könnten belangt werden.

Deutschland: Sozialleistungen

:Hartz IV - alle Fragen offen

Hartz IV soll runderneuert werden - doch wie Ministerin von der Leyen das schaffen will, bleibt ihr Geheimnis. Einfach die Hilfssätze zu erhöhen, wäre für den Arbeitsmarkt verheerend.

Reform der Bundeswehr

:Ja zur Berufsarmee

Gegen die Bundeswehr-Reformpläne des Verteidigungsministers meutern vor allem Politiker aus der Union. Dabei hat Karl-Theodor zu Guttenberg die Macht der Fakten auf seiner Seite.

Reform der Bundeswehr

:Ersatz für den Ersatzdienst

Fällt die Wehrpflicht, wäre das auch das Ende des Zivildienstes. Familienministerin Schröder will daher Freiwillige für soziale Jobs gewinnen.

Politik kompakt

:Große Unterstützung für den Zwillingsbruder

Zehn Kandidaten bewerben sich um die Nachfolge des verunglückten polnischen Präsidenten Lech Kaczynski. Kurzmeldungen im Überblick.

Fehlende Bundesratsmehrheit

:Guido lässt abspecken

FDP-Chef Westerwelle will sich nicht von der Opposition auf der Nase herumtanzen lassen - und hat einen Plan, um ohne Bundesrat regieren zu können. Ein Unionspolitiker sieht Schwarz-Gelb dagegen vor dem Aus.

Astronomie

:Klassenzimmer mit Blick auf die Sterne

Für vernetztes Denken und mehr Emotionen im Unterricht: Eine bundesweite Initiative will Astronomie als Pflichtfach in der Mittelstufe einführen.

Die Union streitet sich, ob das Grundgesetzes für die Reform der Jobcenter geändert werden soll - die SPD bietet der Kanzlerin an sie zu unterstützen.

Krisengespräch der FDP

:Weiter so - nur schneller

Die FDP stürzt in Umfragen ab - doch die Parteispitze will ihren Kurs nicht ändern. Sie gibt die Devise aus: "Richtung beibehalten - Tempo erhöhen".

Reform der Bundeswehr

:Beamte in Flecktarn

Verteidigungsminister Guttenberg setzt eine Kommission ein, die die Bundeswehr reformieren soll. Grundlegende Änderungen aber wird es am Ende nicht geben.

Reform der Entwicklungsarbeit

:Kampf um den besten Platz

Entwicklungsminister Niebel will sein Haus völlig neu organisieren - und stößt damit auf den Widerstand der Hilfsorganisationen.

Fehlerhafte Bafög-Anträge

:Überforderte Studenten

99 Prozent der Studenten scheitern an ihrem Bafög-Antrag. Nicht aus Dummheit, sondern weil die Unterlagen zu kompliziert sind. Das soll sich jetzt ändern.

Hartz IV und Rente mit 67

:SPD-Spitze stellt Reformen zur Diskussion

Die SPD macht Hartz IV und Rente mit 67 mit für ihr Wahldebakel verantwortlich. Eine Abkehr von den Reformen will die Parteiführung aber nicht.

Vor der Bundestagswahl

:Ökonomen fordern radikale Reformen

Wie die neue Bundesregierung aussieht, steht noch nicht fest. Doch Wirtschaftsexperten wissen schon, was sich ändern soll. Ihre Forderungen sind wenig populär.