Erst galt er nur als Notlösung für den Fraktionsvorsitz, dann zerbrach Russlands Angriffskrieg sein Weltbild. Heute ist Rolf Mützenich eine der wichtigsten Stützen des Kanzlers.
Wie kann der Krieg in der Ukraine aufhören? Durch ein "Einfrieren"? Der Historiker Jörn Leonhard sieht derzeit wenig Chancen für die Diplomatie. Er warnt vor deutscher Unentschlossenheit und einem verheerenden Sieg Russlands.
Sozialpolitik
:FDP will Bürgergeld schneller kürzen
Auch die Rente mit 63 könne sich Deutschland "nicht leisten", sagen die Liberalen. SPD-Generalsekretär Kühnert wirft dem Koalitionspartner das "Fingerspitzengefühl von Investmentbankern" vor.
Russlandpolitik
:Was taugen Mützenichs Ideen für die Ukraine?
Der SPD-Fraktionschef überlegt, ob man den Krieg einfrieren könne - was Diskussionen auch unter Leserinnen und Lesern auslöst. Viele zollen ihm aber auch Respekt für das Interview in der SZ.
MeinungSPD und Russland
:Auch bei Putin kommt eine Botschaft an
Olaf Scholz präsentiert sich den Deutschen in der Dauerdiskussion um Waffenlieferungen an die Ukraine als Friedensgarant. Dem Kreml präsentiert er damit auch etwas - möglicherweise das Falsche.
SPD
:Ein Kämpfer gibt auf
Michael Roth ist einer der entschiedensten Ukraine-Unterstützer in der SPD-Fraktion, aber zuletzt fühlte er sich dort wie in einem Kühlschrank. Daraus zieht er seine Konsequenzen.
Rolf Mützenich im Interview
:„Ich bin kein Russlandversteher“
Der Fraktionschef der Sozialdemokraten erklärt, warum er glaubt, nichts falsch gemacht zu haben, warum er nun auf China setzt und was der Kanzler getan hat, um einen Atomkrieg zu verhindern.
SPD
:Ein bisschen reden
Rolf Mützenichs Vorschlag, den Krieg in der Ukraine einzufrieren, findet in der SPD viel Beifall. Das hat mit einer alten Sehnsucht zu tun - und einem Missverständnis.
Die SPD und die Ukraine
:Der Kanzler stellt klar
In seiner Regierungserklärung zum EU-Gipfel greift Olaf Scholz das Thema Ukraine auf. Er hat eine Botschaft an Wladimir Putin - und eine an SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich.
Ampelkoalition
:An der Schmerzgrenze
Die SPD ist "schwer irritiert" über die Angriffe von FDP und Grünen auf den Kanzler und Fraktionschef Mützenich in der Ukrainepolitik. Einige sehen die Koalition in akuter Gefahr. Helfen soll nun ein Wirtschaftsaufbruch - aber frisches Geld dafür ist kaum in Sicht.
Weimarer Dreieck
:Tiefe Risse
Weder in Europa noch in der deutschen Bundesregierung herrscht Einigkeit darüber, wie die Ukraine künftig zu unterstützen sei. Dort spitzt sich die militärische Lage weiter zu.
Krieg in der Ukraine
:Der Kanzler erklärt sein Nein zu "Taurus"
Olaf Scholz begründet erstmals, warum er der Ukraine die Lieferung des Marschflugkörpers verweigert. Deutschland dürfe nicht in einen Krieg mit Russland verwickelt werden.
Bundeshaushalt
:Lindner bekommt ein Milliardengeschenk
Seit Wochen streitet die Koalition darüber, wie der Wiederaufbau im Ahrtal dieses Jahr bezahlt werden kann. Jetzt erhält der Finanzminister Hilfe von unerwarteter Stelle.
Hochwasser und Schuldenbremse
:Nach dem Streit ist vor dem Streit
SPD-Fraktionschef Mützenich fordert, wegen des Hochwassers in Niedersachsen die Schuldenbremse erneut auszusetzen. Die FDP vermutet dahinter ein Manöver mit weiter reichendem Ziel - und der Ampel steht der nächste Grundsatzkonflikt ins Haus.
Streit um Agrarkürzungen
:SPD-Fraktionschef sieht schwere Belastungsprobe für Ampel
Rolf Mützenich ist ein Mann der ruhigen Töne, nun greift er deutlich wie selten die FDP an - weil sie die Sparbeschlüsse infrage stellt. Man könne ja auch die Schuldenbremse aussetzen.
Haushalt 2024
:"Das ist erst mal nur ein Regierungsentwurf"
Kaum haben sich die Spitzen der Ampel geeinigt, heißt es in der SPD: Beim Haushaltsentwurf unseres Kanzlers ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Vor allem die Pläne für die Bundeswehr und der CO₂-Preis treiben manche um. Greift wieder das "Struck'sche Gesetz"?
Haushaltskrise
:Eine Koalition sucht die Notlösung
Die SPD wirbt vehement dafür, die Schuldenbremse auch 2024 auszusetzen. Doch die FDP will davon nichts wissen, schwierige Verhandlungen stehen bevor. Wie kommt die Ampelkoalition aus dieser Klemme wieder heraus?
Bundestag
:Mützenich führt SPD-Fraktion bis 2025
Er ist eine Stütze für Kanzler und Koalition, zuletzt musste er viele Konflikte entschärfen. Nun ist Rolf Mützenich erneut als Chef der Bundestags-SPD gewählt - einen Dämpfer gab es aber für eine wichtige Kollegin.
SPD
:Der Zerrissene
Erst galt er nur als Notlösung für den Fraktionsvorsitz, dann zerbrach Russlands Angriffskrieg sein Weltbild. Heute ist Rolf Mützenich eine der wichtigsten Stützen des Kanzlers.
Verteidigungsausgaben
:Auf der Suche nach den zwei Prozent
Bundeskanzler Scholz hat versprochen, das Nato-Ziel beim Wehretat dauerhaft zu erreichen. Ein Einspruch von SPD-Fraktionschef Mützenich sät Zweifel, ob alle in der Partei das unterstützen.
Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
:Heizungsgesetz auf Herbst verschoben
Nach dem Stopp durch das Bundesverfassungsgericht entscheidet der Bundestag im September über das umstrittene Vorhaben. Änderungen sollen nicht mehr vorgenommen werden.
Bundestag
:Rolf Mützenich will SPD-Fraktionschef bleiben
Er hadert manches Mal mit dem Politikbetrieb, nun kündigt er seine erneute Kandidatur an. Rolf Mützenich ist als Chef der SPD-Fraktion für den Kanzler in eine Schlüsselrolle hineingewachsen.
SPD im Bundestag
:Machtpoker um den Fraktionsvorsitz
Beerbt der Parteilinke Matthias Miersch an der Spitze der SPD-Fraktion Rolf Mützenich? Das schien lange sicher - doch jetzt erstarken die Konservativen. Einen Machtkampf kann der Kanzler aber nicht gebrauchen.
Ampel-Konflikte
:SPD fordert "weniger Theater" in Koalition
Die Probleme in der Bundesregierung häufen sich. Die Grünen hätten gern mehr Führung vom Kanzler, die FDP wiederum mehr Realismus beim Ausgeben von Geld. Die SPD ist zunehmend genervt.
Ampelkoalition
:Wo ist der Klimakanzler?
Früher tickten SPD und Grüne gerade in Umweltfragen ähnlich. Doch im Streit über Heizungen, Autobahnen und Verkehr wird deutlich: Bei den Sozialdemokraten verschiebt sich etwas - Richtung FDP.
Bundeshaushalt
:Die SPD schielt auf den Doppelwumms-Topf
Der Fonds zur Abfederung hoher Energiepreise ist noch üppig gefüllt. In der SPD kursiert nun die Idee, von den 200 Milliarden Euro etwas abzuzwacken, etwa für Wärmepumpen. Es wäre nicht die erste Umwidmung des Sondervermögens.
MeinungSPD
:Die neue Ostpolitik
Die Partei hat Fehler im Umgang mit Putin eingestanden. Und muss jetzt von manchen Überzeugungen Abschied nehmen. Lernen aber kann sie von Willy Brandt.
Ostpolitik
:Der Preis des Irrtums
Lange hat die SPD glauben wollen, dass sich mit Russland ein ähnlicher Ausgleich finden lasse wie einst mit der Sowjetunion. Das ist vorbei. Doch steht die Partei nun vor einem großen Dilemma.
Ukraine-Besuch
:Eine Reise als symbolischer Höhepunkt einer Wende
In der Ukraine muss die SPD-Spitze mit den Schatten der eigenen Vergangenheit kämpfen. Rolf Mützenich und Lars Klingbeil werden um mehr Hilfe gebeten - und am Ende wartet noch der Präsident.
Überraschungsbesuch in Kiew
:SPD-Spitze erstmals seit Kriegsbeginn in der Ukraine
Zusammen mit Parteichef Lars Klingbeil macht sich Rolf Mützenich per Zug in das Kriegsgebiet auf. Besonders für den in Kiew kritisch beäugten SPD-Fraktionschef ist es keine leichte Reise.
MeinungBundesregierung
:Die Koalition hat ein Problem mit der Streitkultur
Die Diskussion über Waffenlieferungen an die Ukraine ist auch ein Lehrstück über den Umgang der Ampelparteien miteinander. Es wäre gut, wenn sich SPD, Grüne und FDP ihrer guten Vorsätze erinnerten.
Panzerkrach im Kabinett
:Der Frustrierte
In einem internen Schreiben hat sich SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich deutlich über einige Ampelkollegen beschwert. Der Kanzler mahnt, mit den Angriffen müsse nun Schluss sein.
Bundestag
:"Wortbruch" oder "Wunderland"? Merz und Scholz duellieren sich im Bundestag
In der Generaldebatte wirft der Oppositionsführer dem Kanzler vor, handwerklich schlecht zu arbeiten. Der kontert, Merz' Rede verzerre die Wirklichkeit. Die Debatte zum Nachlesen im Liveblog.
ExklusivUkraine-Krieg
:"Die ukrainische Regierung führt keine Terrorliste"
In Kiew weist man den Vorwurf des SPD-Fraktionschefs Rolf Mützenich zurück, er stehe auf einer "Terrorliste". Den Begriff wiederholt der SPD-Fraktionschef nicht, an seiner Kritik aber hält er fest.
Profil
:Der Durchsteher
Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich stellt klar: Seinen Job wird er nicht aufgeben. Warum er aber dennoch immer wieder mit sich ringt.
Bundeswehr
:Die 100-Milliarden-Euro-Frage
Laut SPD-Fraktionschef Mützenich könnte das Sondervermögen auch ohne Grundgesetzänderung durchgebracht werden. Das ist nur längst nicht der einzige Streitpunkt zwischen Regierungsparteien und Opposition.
Bundesregierung
:Zeichen der Geschlossenheit
Ampel-Parteien und Union wollen gemeinsam ein Unterstützungspaket für die Ukraine verabschieden. Ein wesentlicher Streitpunkt wurde entschärft.
Bundesregierung
:Die Hundert-Milliarden-Überraschung
Am Sonntag verkündete Olaf Scholz, dass er ein "Sondervermögen" für die Bundeswehr zur Verfügung stellen werde. Es ist eine der spektakulärsten sicherheitspolitischen Entscheidungen seit dem Mauerfall. Problem ist nur: Die meisten wussten nichts davon.
ExklusivKrieg in der Ukraine
:Kritik an Mützenich aus den eigenen Reihen
In der SPD rumort es: Fraktionschef Rolf Mützenich reagiert manchen zu zögerlich auf Russlands Überfall.
Koalitionsverhandlungen
:Wer wird was im Ampel-Kabinett?
Erhält die FDP das Finanzressort, hätten die Grünen was gut. Und die SPD? Hat ein Männerproblem. Wie das neue Kabinett aussehen könnte.
Abrüstung
:Bombe im Bündnis
Zwei der drei Ampel-Parteien plädieren dafür, dass Deutschland als Beobachter dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beitritt. Das trifft bei Verbündeten in der Nato auf erheblichen Widerstand.
Verteidigungspolitik
:Noch lebt sie, die Abschreckung
Die scheidende große Koalition streitet über die Nuklearstrategie der Nato. Soll es weiter US-Atomwaffen in Deutschland geben? Auch den Ampel-Parteien stehen darüber schwierige Debatten bevor.
Bundestagspräsidentin
:Wer ist Bärbel Bas?
Nun doch eine Frau: Die SPD-Politikerin wird nächste Woche wohl die Nachfolgerin von Wolfgang Schäuble. Dabei gab es Genossen, die ihr vor 30 Jahren bereits das Ende ihrer Karriere prophezeit hatten.
Parlament
:Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden
Die SPD-Fraktionsspitze will die Politikerin als Nachfolgerin von Schäuble vorschlagen. Der Posten wird üblicherweise von der größten Fraktion besetzt. Mit der Entscheidung tat sich die SPD schwer.
SPD
:Ist Mützenich der Mann zu viel?
Wird SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich der neue Bundestagspräsident, könnte die gesamte Staatsspitze am Ende mit Männern besetzt sein. Dagegen formiert sich Widerstand.
MeinungBundestag
:Noch ein Mann? Bloß nicht
Die SPD hat eine große Chance - und vielleicht bald ein großes Problem: Warum die Partei Fraktionschef Rolf Mützenich nicht zum Bundestagspräsidenten wählen sollte.
SPD
:Mützenich könnte Bundestagspräsident werden
Die SPD-Fraktion will in den nächsten Tagen eine Entscheidung fällen. Schwierigkeiten gibt es bei dem von Kanzlerkandidat Scholz angekündigten Vorhaben, Spitzenämter mit Frauen zu besetzen.
SPD-Fraktion
:Mützenich macht's noch mal
Die SPD-Fraktion hat ihren Vorsitzenden Rolf Mützenich wiedergewählt. Ende Oktober könnte er jedoch schon ein neues Amt antreten.
Nach der Bundestagswahl
:Die neue Stärke der SPD
Mehr als jeder zweite SPD-Abgeordnete hat zum ersten Mal ein Bundestagsmandat. Sie stellen jetzt die größte Fraktion im Bundestag. Auch über Regierungsposten wird schon eifrig nachgedacht.
SPD-Fraktion
:"Ein guter Mann"
Erst zum vierten Mal stellt die SPD die stärkste Fraktion im Bundestag, die Zahl ihrer Direktmandate hat sie mehr als verdoppelt. Und wer wird Fraktionschef? Olaf Scholz hat einen klaren Favoriten.
Bundestagswahl
:Wie links ist die SPD um Scholz?
Er hat Chancen, der nächste Kanzler zu werden. Dabei wollte die Partei ihn 2019 nicht mal als Vorsitzenden haben. Wie viel Scholz steckt also wirklich in der SPD - und wer möchte noch mitreden? Ein Blick in die zweite Reihe.
