Vertrauensfrage

MeinungContra
:Gegen jede Vernunft

Übergewinnsteuern sind beliebt, aber fatal. Sie helfen nicht, sondern schaden.

Von Marc Beise

SZ PlusMeinungGroßbritannien
:Ein Sieg, der zum Anfang vom Ende werden könnte

Boris Johnson hat das Misstrauensvotum am Montag überstanden. Warum seine Macht dennoch immer mehr erodieren wird.

Kommentar von Michael Neudecker

SZ-Podcast "Und nun zum Sport"
:Rückblick: Das Sportjahr 2018

Das Sportjahr 2018 ist geprägt gewesen von Olympischen Winterspielen, der Fußball-Weltmeisterschaft und vielen gesellschaftspolitischen Debatten. Was war wichtig? Und was zeigt all das?

Von Saskia Aleythe, Claudio Catuogno, Anna Dreher, Christof Kneer und Martin Schneider

Bundesregierung
:Sind Neuwahlen überhaupt möglich?

Die Vertrauensfrage darf Merkel nicht stellen, weil der neue Bundestag sie noch nicht gewählt hat. Einfach so das Parlament auflösen kann der Bundespräsident nicht. Könnte er trotzdem den Reset-Knopf drücken?

Von Nico Fried

SZ MagazinKronzeuge
:Schlechtes Versteck - ein Schicksal im Zeugenschutzprogramm

Milan Martens hat ein Verbrechen beobachtet und als Kronzeuge die Täter ins Gefängnis gebracht. Doch im deutschen Zeugenschutzprogramm ist sein Leben aus der Spur geraten.

Von Lena Niethammer

Italien
:Regierungschef Renzi übersteht Vertrauensfrage

Die chaotische Diskussion zog sich über Stunden hin, Senatspräsident Grasso wurde sogar mit Büchern beworfen: Am Ende sprach der Senat dem italienischen Ministerpräsidenten Renzi und seiner umstrittenen Arbeitsmarktreform aber das Vertrauen aus.

Vertrauensfrage in Frankreich
:Zweite Chance für Manuel Valls

Frankreichs sozialistischer Premier Manuel Valls kann seinen Reformkurs fortsetzen. Er hat die Vertrauensabstimmung in der Nationalversammlung gewonnen. Es war bereits die zweite binnen fünf Monaten.

Polen
:Premier Tusk gewinnt Vertrauensfrage

Zumindest die Abgeordneten seiner Regierungskoalition stehen hinter ihm: Polens Premier Donald Tusk hat die Vertrauensabstimmung im Parlament gewonnen. Dort war ihm die Mehrheit sicher, in der Bevölkerung aber verliert er immer mehr Rückhalt.

Papandreou übersteht Vertrauensfrage
:Abstimmung gewonnen, Vertrauen zerronnen

Giorgos Papandreou hat fulminant gekämpft - und ist doch gescheitert. Es bleibt ihm lediglich ein ehrenvoller Abgang, denn der neuen Übergangsregierung wird der griechische Premier vermutlich nicht mehr angehören. Doch die Griechen müssen weiter auf einen Neuanfang warten: Das alte Personal, das sein Versagen, seinen Egoismus und seine Machtgier schon einmal grandios unter Beweis gestellt hat, steht wieder bereit.

Kai Strittmatter, Athen

Abstimmung in Athen
:Griechisches Parlament spricht Papandreou Vertrauen aus

Dramatische Stunden im Athener Parlament: Nach einer kämpferischen Rede versammelt Giorgos Papandreou bei der Vertrauensabstimmung sogar mehr Abgeordnete hinter sich, als seiner Fraktion angehören. Gestärkt durch das Votum will der Premier nun möglichst schnell eine Übergangsregierung bilden. Ob er sich im Amt halten kann, ist aber ungeachtet des Ergebnisses offen.

Abstimmung zum Euro-Rettungsschirm
:Slowakische Regierungschefin stellt Vertrauensfrage

Der erweiterte Euro-Rettungsschirm EFSF droht im slowakischen Parlament zu scheitern. Premierministerin Radicova verknüpft die Abstimmung mit der Vertrauensfrage - und versucht verzweifelt, ihren widerspenstigen Koalitionspartner doch noch zur Zustimmung zu bewegen.

Misstrauensvotum im Parlament
:Slowenische Regierung stürzt über Schuldenkrise

Das slowenische Parlament hat der Mitte-Links-Regierung von Ministerpräsident Pahor das Misstrauen ausgesprochen - die Minderheitsregierung steht damit vor dem Aus. Pahor war es nicht gelungen, die ausufernden Staatsschulden des Landes in den Griff zu bekommen.

Klausur der FDP-Bundestagsfraktion
:Westerwelle kämpft um sein Amt

Trotz aller Kritik - führende FDP-Politiker stärken Guido Westerwelle den Rücken und haben Gerüchte zurückgewiesen, er könne auf der Fraktions-Klausur die Vertrauensfrage stellen. Westerwelle gehe davon aus, "dass er das Vertrauen der Fraktion besitzt", heißt es aus der Umgebung des Ministers.

Italien: Silvio Berlusconi
:Kampfbereit - bis zuletzt

Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi gibt nicht auf: Statt dem Rücktrittsgesuch seiner Widersacher nachzukommen, bietet er ihnen mit einer cleveren Taktik die Stirn.

Andrea Bachstein

Italien: Silvio Berlusconi
:Lahme Ente, aufgeplustert

Kaum hat Silvio Berlusconi die Vertrauensabstimmung gewonnen, kündigt sein Verbündeter Gianfranco Fini an, ihn zu verlassen. Italiens Premier und seine Koalition regieren nicht mehr, sie warten auf ihr Ende.

Andrea Bachstein, Rom

Italien: Berlusconi kann weiterregieren
:Das Vertrauen der Abtrünnigen

Der Cavaliere macht weiter: Italiens Premier Silvio Berlusconi erringt in einer Vertrauensabstimmung eine deutliche Mehrheit - mit Hilfe derer, die sich zuletzt gegen ihn stellten. Die Opposition verhöhnt ihn als "vorbestraften Zauberkünstler".

Andrea Bachstein, Rom

Italien
:Berlusconi gewinnt Vertrauensabstimmung

Der Cavaliere darf weitermachen: Silvio Berlusconi stellt die Vertrauensfrage - und das rechte Lager sich noch einmal hinter ihn. Doch die Gefahr von Neuwahlen ist für Italiens Premier noch nicht gebannt.

Schleswig-Holstein: Carstensen
:Tölpel oder Taktiker?

Markenzeichen Herzlichkeit: Die Art, wie Ministerpräsident Carstensen die Koalition mit der SPD beendet, passt eigentlich nicht zu ihm. Nun stellt er sich dem Votum des Landtags.

J. Schneider

Vertrauenswürdige Berufe
:Lieber Feuerwehrmann als Fußballer

Der Arzt, dem die Deutschen vertrauen: Manche Berufsgruppen erhalten einen Vertrauensbonus, andere müssen um ihr Ansehen kämpfen. Die angesehensten Berufe in Bildern.

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