Die Stadt hat mit umgehender Wirkung nicht nur in Grundschulen, sondern auch in Horten und Tagesheimen die Pflicht für Kinder aufgehoben, am Platz Masken zu tragen. Das steht in einer Allgemeinverfügung, die das Gesundheitsreferat am Mittwochnachmittag veröffentlicht hat, die aber bereits das Datum von Dienstag trägt. Schulen seien "trotz ungestörten Betriebs seit Beginn des Schuljahres insgesamt verhältnismäßig gering" betroffen, heißt es darin. Ermittlungen des Gesundheitsreferats zufolge seien insbesondere Grundschulen beim Infektionsgeschehen vernachlässigbar. Die Maskenpflicht sei daher unverhältnismäßig.
Ähnlich wie München hat auch der Landkreis Ebersberg am Dienstag entschieden, die Maskenpflicht am Platz in Grundschulen aufzuheben. Dort wie in München müssen Kinder in Grundschulen demnach weiterhin Mund und Nase bedecken, wenn sie sich auf dem Schulgelände bewegen; für Schülerinnen und Schüler ab der fünften Jahrgangsstufe gilt zudem nach wie vor die Maskenpflicht auch im Unterricht.
In Stadt und Landkreis Rosenheim, wo zahlreiche Eltern nach der Entscheidung in München ebenfalls um eine Ausnahmeregelung gebeten hatten, bleibt es hingegen bei der Maskenpflicht.
Die Stadt München nimmt damit trotz steigender Infektionszahlen nach nur zwei beziehungsweise drei Schultagen eine Verschärfung der Corona-Regeln an Schulen und auch an Horten zurück, die der Freistaat zuletzt für Kommunen und Landkreise verhängt hatte, in denen binnen sieben Tagen pro 100 000 Einwohner mehr als 50 Neuinfektionen mit dem Coronavirus gemeldet wurden. Ausnahmen sind möglich, wenn das Infektionsgeschehen eingrenzbar ist, oder auch in "begründeten Einzelfällen", sofern es "aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar" sei. Eine solche Ausnahme nimmt die Stadt nun für sich in Anspruch.
Das Infektionsgeschehen sei zwar noch immer nicht eingrenzbar, sondern diffus, heißt es in ihrer Verfügung. Doch derzeit seien unter den 83 in München wegen des Virus geschlossenen Klassen nur vier Grundschulklassen. Von Grundschulen seien bislang keine größeren Ausbrüche ausgegangen. Grundschüler hätten auch weniger außerschulische und außerfamiliäre Kontakte als ältere Kinder, und diese seien gut zu ermitteln. Dasselbe gelte für Horte und Tagesheime. Eine Maskenpflicht dagegen sei zwar grundsätzlich geeignet, um Infektionen vorzubeugen. Doch wenn Kinder auch am Platz Masken tragen müssen, schränke das den Unterrichtsbetrieb und die Kinder in ihrer Entwicklung ein. Eine solche Regel könne nur ein letztes Mittel sein. Noch dazu erfolgten Corona-Ausbrüche an Schulen laut Robert-Koch-Institut oft über Erwachsene, nicht über Kinder. Die Ausnahme sei daher vertretbar.
Das Bayerischsche Gesundheitsministerium bezeichnete die Entscheidung Münchens als Einzelfall; das Ziel, Infektionsketten zu unterbrechen, dürfe nicht gefährdet werden.
Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zeigte am Mittwoch wenig Verständnis: "Mehr Maske erlaubt mehr und längeren Präsenzunterricht", sagte er. Ähnlich reagiert der Gemeinsame Elternbeirat der Münchner Grundschulen: Dort ist zu hören, man würde eine Maskenpflicht hinnehmen, wenn dadurch der Präsenzunterricht länger aufrechterhalten werden könne. Daniel Gromotka, Vorsitzender des Gemeinsamen Elternbeirats der Horte und Tagesheime, dankte dagegen Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD). Der Elternbeirat erachte eine vollkommene Maskenpflicht an Grundschulen als "unangemessen".
Stadt rechnet mit steigenden Infektionszahlen
Auch im Stadtrat stieß die Lockerung auf Zustimmung. "Wir haben beim Lockdown gesehen, wie wichtig es ist, Kinder und Jugendliche in einer gewissen Neutralität zu belassen", sagte Stadtschulrätin Beatrix Zurek in ihrer letzten Sitzung in dieser Funktion. Man müsse die Lage differenziert betrachten; ähnlich äußerte sich der kommissarische Leiter des Gesundheitsreferats, Rudolf Fuchs. Dabei rechnet die Stadt mit steigenden Infektionszahlen. Das Testzentrum an der Theresienwiese wird mit Zelten winterfest gemacht. Ab 23. Oktober wird dort der Kassenärztliche Verband Bayern wieder eine Bereitschaftspraxis für Tests einrichten. Zu Beginn sollen sie Klinik- und Pflegepersonal genutzt werden, später sei auch der Einsatz an Schulen vorstellbar, heißt es.
Für von der Maskenpflicht Betroffene will die Stadtpolitik mit gutem Beispiel vorangehen. Der Stadtrat beschloss, dass in Sitzungen künftig auch am Platz dauerhaft ein Mund- und Nasenschutz zu tragen sei. Dieses selbst auferlegte Gebot gilt auch für die Sitzungen der Bezirksausschüsse.
